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Kurz und Kogler verhandelten mehr als sechs Stunden unter vier Augen

Head of OeVP Kurz meets head of Green Party Kogler in Vienna
Kurz (l.) und Kogler (Archivbild)REUTERS

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler verhandelten zu zweit über eine mögliche Regierung. Es gibt noch Uneinigkeiten.

Wien. Und wieder gab es ein Vieraugengespräch: Gestern, Mittwoch, trafen sich Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) im Winterpalais. Mehr als sechs Stunden sprachen die beiden Parteichefs miteinander. Statements für die Öffentlichkeit waren diesmal aber keine geplant. Und auch die Auskunft zum Inhalt der Gespräche ist eher dürr: Unter anderem soll es um die Direktiven für die parallel parlierenden Gruppenverhandler gehen. Die Teams der beiden Parteien treffen auf unterschiedlichen Ebenen in diesen Tagen noch aufeinander.

Die wichtigste Frage soll dann am Wochenende geklärt werden: Können sich ÖVP und Grüne wirklich auf ein Regierungsprogramm einigen, oder sind die inhaltlichen Unterschiede doch zu groß?

Unterschiedliche Tempos gewünscht

Einige Kapitel sind bereits fertig verhandelt, bei manch anderen gibt es noch „große inhaltliche Brocken“, die zu klären sind, heißt es aus Verhandlerkreisen. Es geht vor allem um Klimaschutz, eine Steuerreform sowie die Bereiche Migration und Integration.

Die ÖVP würde sich eine neue Regierung noch vor Weihnachten wünschen, die Grünen haben diesen Zeitdruck nicht. Doch die Partei muss auf formale Fristen achten. Über eine Regierungsbeteiligung und das Regierungsteam entscheidet der Grünen-Bundeskongress. Sollten sich Kurz und Kogler einigen, kann dieser frühestens eine Woche später stattfinden. (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.12.2019)

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