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Krise

Wiener FPÖ-Landesparteitag am 14. März

Dominik Nepp muss innerparteilich Turbulenzen durchstehen. (Archivbild)Die Presse

Der designierte Landesparteichef, Dominik Nepp, soll im März offiziell zum Nachfolger Heinz-Christian Straches gemacht werden. Der könnte die Pläne der Wiener FPÖ noch immer torpedieren.

Die Wiener FPÖ veranstaltet am 14. März 2020 ihren nächsten Landesparteitag. Bei dem Treffen stellt sich der designierte Parteichef, Dominik Nepp, erstmals einer Obmann-Wahl. Er wurde nach dem Rücktritt Heinz-Christian Straches zum geschäftsführenden Landesobmann ernannt - und ist seither mit innerparteilichen Turbulenzen konfrontiert.

Am 20. Mai wurde der nicht amtsführende Vizebürgermeister vom Parteivorstand dazu bestimmt, in die Fußstapfen Straches zu treten, der nach der Ibiza-Affäre den Hut nehmen musste. Die Bestätigung durch die Delegierten steht jedoch noch aus. Die Kür Nepps zum Wiener Landesparteiobmann soll nun bei der Zusammenkunft in der Messe Wien erfolgen.

Strache spitzt auf Rückkehr

Auch wenn Strache keine Funktion mehr innehat, steht die Wiener Partei nach wie vor im Bann des abgetretenen Ex-Chefs. Denn zum einen gelang es nicht, Straches Frau Philippa das Nationalratsmandat wegzunehmen. Und Strache selbst ließ vor kurzem sogar mit dem Wunsch aufhorchen, wieder an die Wiener Parteispitze zurückkehren zu wollen - obwohl im Zuge der Spesenaffäre auch geprüft wird, ihn endgültig aus der Partei auszuschließen.

Derzeit tagt das Parteigericht, das letztendlich dem Parteivorstand eine Empfehlung unterbreiten wird, wie mit dem nach wie vor umtriebigen Altparteichef umgegangen werden soll. Dem Vernehmen nach steht in den nächsten Tagen dessen Befragung auf dem Programm. Derzeit ist Strache suspendiertes Parteimitglied, was er jedenfalls auch bleiben soll, bis sich die Vorwürfe aufgeklärt haben. Eine Kampfabstimmung beim Parteitag im März gilt damit als ausgeschlossen.

Gemeinderatssitz für Strache möglich

Der nun als Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft (FW) abgewählte Gemeinderat Karl Baron ließ am Montag damit aufhorchen, dass er weiterhin für eine Rückkehr Straches eintrete. Für die Wiener Blauen könnte das Ungemach damit weitergehen. Denn auch wenn eine Rückkehr an die Parteispitze unwahrscheinlich erscheint, könnte Strache-Unterstützer Baron seinen Sitz im Gemeinderat räumen und dem einstigen Vizekanzler zumindest ein Comeback im Stadtparlament ermöglichen. Denn Strache hat 2015 bei der Wien-Wahl ebenfalls kandidiert, sich dann aber für einen Verbleib im Parlament entschieden.

Ob dies passieren wird, ist völlig offen. Baron hat am gestrigen Montag - nach seiner Absetzung als FW-Präsident in Wien - betont, vorerst Gemeinderat bleiben zu wollen. Allerdings fügte er hinzu: "Wie die Sache im Jänner, Februar, März sich entwickeln wird, wird man sehen." Sollte es tatsächlich zu einer Rochade kommen, wäre dies wohl auch die Basis für ein Antreten einer Liste Strache bei der Wien-Wahl im Herbst 2020. (APA)