Die Amtszeit von zwei der drei Richter in der Streitschlichtungskommission ist Dienstagnacht abgelaufen. Weil die USA bis dato keine Nachfolger ernannt haben, ist das oberste Gremium nicht mehr handlungsfähig. Das birgt angesichts der Handelskonflikte viel Brisanz.
Genf. Was passiert, wenn es im Welthandel knirscht? Dann ist die Welthandelsorganisation (WTO) zur Stelle, die 1994 mit dem Ziel gegründet wurde, Handelshemmnisse abzubauen und somit die Liberalisierung des internationalen Handels voranzutreiben. Aufgrund der jüngsten protektionistischen Tendenzen hat die zweite wichtige Aufgabe – die Streitschlichtung, wenn sich die 164 WTO-Mitglieder in die Haare geraten – noch mehr Bedeutung gewonnen.
Just in Zeiten internationaler Handelskriege ist das Streitschlichtungsgremium der WTO nun aber handlungsunfähig und muss heute, Mittwoch, seine Arbeit einstellen. Der Grund: Die USA blockieren seit langem die Nachbesetzung von zwei der drei Schiedsrichter, deren Amtszeit turnusmäßig Dienstagnacht geendet hat. Schon am Montag, zum Auftakt der dreitägigen Krisensitzung der WTO-Botschafter, hatten die USA ein Ende ihrer Blockadehaltung abgelehnt.
