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Regierungsverhandlungen

Türkis-Grün: Es könnte jetzt doch schneller gehen

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Doch noch eine Regierung vor Weihnachten?APA/AFP/JOE KLAMAR
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ÖVP und die Grünen brachten Mittwochabend im Parlament einen Antrag zur Änderung des Ministeriengesetzes ein.

Wien. Überraschend brachten am Mittwochabend ÖVP und Grüne einen gemeinsamen Antrag zur Änderung des Ministeriengesetzes ein. Dieser Antrag der Abgeordneten Alma Zadic (Grüne) und Wolfgang Gerstl (ÖVP) ist noch unkonkret gehalten, er gilt aber als eine sogenannte „Trägerrakete“. Das bedeutet: Wenn es dann so weit ist, kann man das Gesetz sehr rasch ändern, weil die Vorbereitungen dafür schon getroffen wurden.

Zudem brachten die beiden Parteien diesbezüglich auch einen Fristsetzungsantrag ein. Und zwar bis Freitag, 13. Dezember, muss im zuständigen Ausschuss die Sache nun behandelt werden. All das deutet darauf hin, dass es mit Türkis-Grün nun doch rascher gehen könnte, um zu einem Abschluss der Regierungsverhandlungen zu kommen.

Sowohl von Seiten der ÖVP als auch der Grünen wird allerdings betont, dass man derzeit noch nicht fertig sei mit den Verhandlungen. Ein wenig wird es also wohl noch dauern. (oli)