SONDIERUNGSGESPRAeCH OeVP MIT GRUeNEN: KURZ / KOGLER
„Trägerrakete“

Wie ein sinnloser Antrag den Weg zu Türkis-Grün ebnet

Auch wenn die Koalition noch nicht fix ist, laufen bereits die Vorbereitungen für die Verteilung der Ministerien.

Wien. Die Aufregung war groß, als am Mittwoch zu später Stunde ein gemeinsamer Antrag von ÖVP und Grünen im Nationalrat eingebracht wurde. Dabei könnte der Inhalt nicht harmloser sein, geht es doch nur um eine auf den ersten Blick recht sinnbefreite Umreihung von Ziffern in einem Gesetz. Doch Parlamentsinsider wussten sofort: Da steckt mehr dahinter.

Der Start. „Trägerrakete“ nennt sich in der Parlamentssprache das, was da im Parlament gezündet wurde. Das Spiel ist aus vergangenen Koalitionsbildungen bekannt und es geht so: Man bringt einen Antrag ein, mit dem des Bundesministeriengesetz geändert werden soll, schreibt aber nur Dinge hinein, die praktisch nichts ändern. Diesfalls war es eine neue Nummerierung der Kompetenzen, die in die Zuständigkeit des Verkehrsministeriums fallen. Sie sind im Gesetz von Ziffer eins bis 15 aufgezählt. Bereits im Jahr 2012 hatte man sich aber entschlossen, einen Punkt (Ziffer 10) zu streichen, was bisher niemanden störte. Doch nun beantragte Türkis-Grün, dass die Nummerierung so geändert wird, dass die Lücke entfällt. War das Verkehrsministerium etwa bisher laut Ziffer 15 für „Weltraumangelegenheiten“ zuständig, so wird diese Kompetenz künftig schon in Ziffer 14 erwähnt. Das wirft aber niemanden so recht aus der Umlaufbahn.

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