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FPÖ: Abspaltung war "lange geplant"

PK FPOe'NACH ABSPALTUNG DREIER MANDATARE': HOFER / NEPP
Hofer (l.) und Nepp am DonnerstagAPA/HERBERT NEUBAUER
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Norbert Hofer und Dominik Nepp geben sich nach der Neugründung einer Strache-nahen Partei durch FPÖ-Politiker betont entspannt. Die Entscheidung über den Ausschluss Heinz-Christian Straches aus der FPÖ soll am Freitag erfolgen.

Die FPÖ und Heinz-Christian Strache: Der einstigen politischen Erfolgsgeschichte wird nun Tag für Tag ein neues, für die FPÖ unangenehmes Kapitel hinzugefügt. Nach der Gründung einer neuen Partei und eines neuen Wiener Landtagsklubs durch drei Strache-nahe FPÖ-Politiker am Donnerstagvormittag rückten am späten Nachmittag Straches Nachfolger, Norbert Hofer, und der Wiener Landesgruppenchef, Dominik Nepp, aus, um die Einheit der Partei zu beschwören.

Die FPÖ habe 60.000 Mitglieder und rund 15.000 Funktionäre - der Abschied der drei Mandatare Karl Baron, Dietrich Kops und Klaus Handler sei etwa so, wie wenn drei Villacher Bewohner aus Villach wegziehen würden. Die Causa Strache sei demnach „ganz anders als Knittelfeld“, meinte Hofer. Alle Landesgruppen und -obleute der FPÖ stünden geschlossen hinter der neuen Parteiführung. Und: „Die Causa Ibiza ist abgeschlossen.“ Gegen den Ex-Parteichef Strache wird aktuell in den Causen Ibiza und Casinos sowie der sogenannten FPÖ-Spesenaffäre ermittelt.

Hofer und Nepp sagten beide, die Neugründung von „Die Allianz für Österreich“ (DAÖ) sei von langer Hand geplant gewesen - und dass es finanzielle Gründe gebe, dass gerade drei Mandatare sich für die Neugründung entschieden hätten. Für DAÖ gibt es im Wiener Landtag nun bis zu 62.200 Euro Klubförderung pro Monat, dazu kommen 76.500 Euro pro Quartal für Ausbildungszwecke.

Parteigericht: „Fairer“ Prozess für Strache

Zur Zukunft Straches soll nach wie vor am Freitag ein Parteigericht tagen - und prüfen, ob man den langjährigen Parteichef aus der FPÖ ausschließen wird. Dem Prozess, in dem Strache auch aussagen kann, wollten weder Hofer noch Nepp vorgreifen; man wolle Strache, der seit Anfang Oktober als Parteimitglied suspendiert ist, ein faires Verfahren bieten. Hofer fügte dennoch an: „Ich kann mir sehr gut vorstellen, wie dieses Ergebnis ausfallen wird.“ Auch Nepp sagte, was Strache betreffe, sei für ihn die Sache eindeutig; immerhin kenne er den Akt und wisse, was darin stehe.

Am Freitag soll nach dem Parteigericht der Landesvorstand zusammenkommen und darüber abstimmten, wie Straches Zukunft innerhalb der FPÖ aussehen soll - also ob er ausgeschlossen wird. Danach will die Partei über den Beschluss informieren.

Straches Ehefrau, Philippa Strache, wurde im Oktober aus der FPÖ ausgeschlossen. Ihr wurde parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Strache ist nun „wilde Abgeordnete“ im Nationalrat - ohne Klub und ohne Partei.

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