Am 2. März wählen die Israelis zum dritten Mal innerhalb eines Jahres. Und wieder dreht sich alles um Langzeit-Premier Benjamin Netanjahu.
Tel Aviv. Das große Koalitionswunder, an das in Israel ohnehin kaum einer geglaubt hatte, ist ausgeblieben. Appelle, Hinterzimmerdeals, letzte Scharaden, eine mögliche Intervention des Präsidenten Reuven Rivlin: Die Hoffnung auf eine Einigung in letzter Minute erwies sich letztlich als Schimäre. Punkt Mitternacht war in der Knesset an Donnerstag die ultimative Frist für die Regierungsbildung verstrichen.
Immerhin kam in der Marathonsitzung ein Kompromiss für den Wahltermin zustande, den dritten innerhalb eines Jahres. In Israel ist bereits die Rede von griechischen oder italienischen Zuständen, und alles dreht sich neuerlich um Benjamin Netanjahu. Erstmals seit Langem wird die Parlamentswahl indes nicht – wie üblich – an einem Dienstag stattfinden, sondern an einem Montag, dem 2. März. Auch dieser Zeitpunkt ist nicht unkompliziert, da gleichzeitig in Washington die Aipac-Konferenz angesetzt ist – das Jahrestreffen der größten jüdischen Lobby in den USA, bei dem der Premier Stammgast ist.
„Blame Game“ in Jerusalem
In Jerusalem setzte umgehend das „Blame Game“ ein. Netanjahu veröffentlichte ein Video, in dem er dem Oppositionsbündnis Blau-Weiß die Schuld für die geplatzten Regierungsverhandlungen zuwies. Jair Lapid, Vizechef von Blau-Weiß, sprach dagegen in der Knesset von einem „Moment der Schande“. „Es gibt nur drei Gründe für diese Wahl: Bestechung, Betrug, Untreue.“ Der Ex-Finanzminister spielte auf die Anklagepunkte gegen Netanjahu an, der im kommenden Jahr in gleich drei Korruptionsfällen vor Gericht stehen wird. Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit hatte erst vor wenigen Wochen Anklage gegen den Langzeit-Premier erhoben.
