Kommunalwahl

Niederösterreich: SPÖ wird nicht in allen Gemeinden kandidieren

Die Sozialdemokraten werden in zehn bis zwanzig Gemeinden nicht vertreten sein. Insgesamt ist das Ziel, die 35 Prozent von 2015 zu übertreffen.

Die SPÖ geht mit 119 Ortschefs in die niederösterreichischen Kommunalwahlen in 567 Gemeinden am 26. Jänner 2020. Die Partei wird allerdings wieder nicht flächendeckend antreten. Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar sprach von "zehn bis 20 kleinen, ländlich strukturierten" Kommunen, in denen die Sozialdemokratie nicht vertreten sein werde.

Die Mehrheitsgemeinden mit den Bürgermeistern zu halten, an Mandaten zuzulegen und somit insgesamt stärker zu werden, nannte der Parteimanager im Gespräch mit der APA als Ziele. Das landesweite Ergebnis von 31 Prozent im Jahr 2015 zeige, dass Potenzial da sei.

Die Bundespolitik sei "sicher kein Rückenwind" für die Gemeinderatswahlen, sagte Kocevar auf Nachfrage. Aber man müsse schon die "Kirche im Dorf lassen", fügte er hinzu. Am 26. Jänner stünden "regionale, lokale Wahlen" an. Dass die Stammwähler weniger würden, sei eine "Chance für jede Partei".

Der Schwerpunkt der Arbeit im anstehenden Wahlkampf liege in den Bezirken, erläuterte Kocevar, der auch Bürgermeister in Ebreichsdorf (Bezirk Baden) ist. Der GVV (Gemeindevertreterverband, Anm.) mache die Hauptkoordination für die Gemeinden. Die Landespartei stehe unterstützend zur Seite, etwa dabei, wenn es um ein "einheitliches Erscheinungsbild" gehe.

Dass die ÖVP in Wiener Neustadt seit fünf Jahren den Bürgermeister stellt, obwohl die SPÖ (mit 40,3 zu 33,9 Prozent, Anm.) stimmenstärkste Partei ist, "tut nach wie vor weh", gab der Parteimanager zu. "Wir werden alles dran setzen, wieder die Stärke zu erreichen, die uns über Jahrzehnte ausgemacht hat." Dann will die Sozialdemokratie Wiener Neustadt auch wieder "zurückgewinnen".

(APA)

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