Die schwarz-rote Koalition steht. Bisherige Landesräte machen weiter – mit einer Überraschung.
Graz. Die Steiermark hat wieder eine Große Koalition, nur ist sie jetzt, nach dem Wahlerfolg von Hermann Schützenhöfer, eine schwarz-rote. Schützenhöfers Stellvertreter nun Anton Lang.
Als Michael Schickhofer nach der Wahlniederlage als steirischer SPÖ-Chef abtrat, übernahm Jörg Leichtfried interimistisch das Amt. Ihm sollte dann Landesrat Anton Lang als steirischer SPÖ-Chef nachfolgen – sofern dieser Landesrat bleibt. Das bleibt er nun. Somit wird er dann wohl auch steirischer SPÖ-Landesparteichef werden.
22 Tage nach der Landtagswahl haben Schützenhöfer und Lang gestern ihr Programm vorgestellt. Bei den Regierungsmitgliedern gibt es – bis auf Juliane Bogner-Strauß – keine Überraschungen. Alle (bis auf den ausgeschiedenen Schickhofer) behielten ihre Funktionen, wenn auch in teils neuer Ressortzuständigkeit.
Die ÖVP hat nun fünf statt bisher vier und die SPÖ nur noch drei Regierungsressorts. Juliane Bogner-Strauß (ÖVP), zuvor Ministerin in Wien, übernimmt von Christopher Drexler (ÖVP) das heikle Ressort Gesundheit, das Notarztwesen, Pflege sowie Bildung. Schützenhöfer ist weiterhin für ÖVP-Gemeinden und Namenslisten-Kommunen, Infotechnik, Sicherheit (von Schickhofer) und zentrale Dienste zuständig.
Im Koreferat mit Lang verwaltet Schützenhöfer auch die steirischen Beteiligungen. Lang wird neben den Finanzen und den Landesbeteiligungen für Tierschutz, SPÖ-Gemeinden und Verkehr zuständig sein. Drexler erhält von Schützenhöfer die Volkskultur und ist weiterhin zuständig für Kultur, Sport und die Europaagenden.
Für Landeshauptmann Schützenhöfer kann sich die „Agenda Weiß-Grün“ sehen lassen. Als besondere Eckpunkte nannte er die Sanierung des Haushalts, das Sichern von Arbeitsplätzen und das Thema (Aus-)Bildung. (red./APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.12.2019)
