Verhandlungen

Türkis-Grün: Zwei Welten in der Frauenpolitik

�STERREICHISCHER EU-RATSVORSITZ 2018 - INFORMELLER EU-RAT JUGEND: BOGNER-STRAUSS
�STERREICHISCHER EU-RATSVORSITZ 2018 - INFORMELLER EU-RAT JUGEND: BOGNER-STRAUSS(c) APA/ROLAND SCHLAGER
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Das Frauenvolksbegehren wollte die bisherige ÖVP-Verhandlerin Juliane Bogner-Strauß nicht unterzeichnen. Für die Grünen ist es aber essenziell. Auch sonst gibt es beim Thema Frauen große Unterschiede. Und noch etliche Rückstände aufzuholen.

Zwei ideologische Welten zu einer vereinen – so könnte ein Leitmotiv der türkis-grünen Verhandlungen lauten. Auch in der Frauenpolitik zeigt sich recht deutlich, dass dabei zwei Weltbilder aufeinandertreffen. Eine zentrale Forderung im grünen Wahlprogramm war die Umsetzung des Frauenvolksbegehrens, das Ex-ÖVP-Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß - im Gegensatz zu 500.000 Österreichern - allerdings nicht unterzeichnen wollte. Der türkis-blauen Vorgängerregierung warfen die Grünen „neoliberale“ und „reaktionäre Rückschläge“ vor, die Frauen und ihre Kinder „besonders hart“ treffen würden. In der zuletzt offenen Infragestellung der Straffreiheit des Spätabbruchs erkannten diese zudem einen drohenden feministischen „Backlash“ und einen „wieder salonfähigen Anti-Feminismus“.

Juliane Bogner-Strauß leitete auf ÖVP-Seite die Verhandlungen zum Kapitel Frauen. Auf grüner Seite war es die Nationalratsabgeordnete Meri Disoski. Bogner-Strauß, die am Montag Landesrätin in der Steiermark wurde, hat die Verhandlungen für ihren Teil abgeschlossen. Der Rest ist nun Chefsache. Den aktuellen Stand wollten beide nicht kommentieren. Fraglich ist, ob es in einer neuen Regierung – wie von den Grünen wiederholt gefordert – ein eigenes Frauenministerium geben wird.

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