Budapest, Warschau, Prag und Bratislava wollen selbst in Brüssel Förderungen beantragen, statt auf ihre Regierungen angewiesen zu sein. Chancen hat das jedoch nicht.
Brüssel. In den vier Visegrád-Staaten hat die Welle autoritärer, antiliberaler Politik vor rund einem Jahrzehnt ihren Ausgang genommen. Könnte sie hier auch wieder ihr Ende finden – genauer: in den vier Hauptstädten? Das hoffen zumindest die Bürgermeister von Warschau, Budapest, Bratislava und Prag. Denn die politischen Gestirne stehen ihnen derzeit erstmals seit Beginn der Welle von rechtsaußen günstig. Alle vier sind in Opposition zu ihrer jeweiligen nationalen Regierung. Und alle vier eint die Einsicht, dass sich die jeweilige Opposition parteienübergreifend zusammenschließen muss, um auch bei den Wahlen auf landesweiter Ebene eine Chance auf Erfolg zu haben.
Also lud Gergely Karácsony am Montag seine drei Amtskollegen Rafał Trzaskowski aus Warschau, Zdeňek Hřib aus Prag und Matúš Vallo aus Bratislava nach Budapest ein, um sich im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung zu einem Verband der „freien Städte“ zusammenzuschließen. Die vier Bürgermeister betonten das Eintreten für die Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, Toleranz und Klimapolitik.