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Wie ticken die Verfassungsrichter wirklich?

Der VfGH hebt Gesetze auf, wenn er sie für rechtswidrig hält. Das verleiht ihm auch politisch Bedeutung.
APA/HANS PUNZ
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Die einen sehen in ihnen Juristen, die politische Reformen verunmöglichen. Aus Sicht der anderen setzen sie die rechtlichen Schranken, von denen Türkis-Blau nichts wissen wollte. Doch wie verhält sich die Richter-Skala tatsächlich zum Beben der Politiker?

Wien. In den sozialen Netzwerken brodelten die Theorien, aber auch von Politikern wurden die aktuellen Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) sehr kontrovers gesehen. Manche orten linke Richter, die türkis-blaue Reformen verunmöglichen wollen. Für andere zeigen die Entscheidungen nur, dass die türkis-blaue Regierung überhaupt keinen Respekt vor der Verfassung hatte. Doch wie ist es wirklich?