Der FPÖ-Chef sieht seine Partei in der Opposition - künftig mit einem Viertel aller Wählerstimmen. Eine Reformgruppe beschäftigt sich auch mit Rechtsextremismus in der Partei.
FPÖ-Chef Norbert Hofer will seine Partei wieder zu Stärke führen. Unter seinem Vorsitz solle die FPÖ zu einer "stabilen, staatstragenden 25-Prozent-Partei werden", sagte er am Donnerstag. Im Gegensatz zu anderen Parteien kenne die FPÖ ihre Schwächen genau, sagte Hofer. Diese wolle man im Rahmen eines angelaufenen Erneuerungsprozesses in der Partei in nächster Zeit ausmerzen.
Hofer sieht in der FPÖ in naher Zukunft eine "moderne, rechtskonservative Partei, die in der Opposition den Finger in die Wunde legt", sagte er bei einer Pressekonferenz. In Sachen Koalition mit der ÖVP untermauerte der freiheitliche Parteichef seinen Zugang. "Es hat sich an unserer Position überhaupt nichts geändert", sagte er. Nur im Fall eines Scheiterns der Gespräche zwischen ÖVP und Grünen wolle er aktiv werden.
Rabl leitet Reformprozess zu Zukunft der Partei
Ganz allgemein sprach Hofer bei dem Medientermin von einem sehr "ereignisreichen Jahr". Trotz Ibiza-Affäre sei bei der Nationalratswahl ein gutes Ergebnis möglich gewesen, wiederholte Hofer. Aber die Spesenaffäre rund um Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache "hat uns im Mark getroffen", so Hofer. Er gab Strache die Schuld am schlechten Anschneiden der Freiheitlichen.
Nicht nur, aber auch wegen der Vorwürfe falscher Spesenabrechnungen Straches setzt die FPÖ nun auf ein strenges Compliance-System. "Da sind wir Vorbild in Österreich", so Hofer. Außerdem beschäftige sich eine Gruppe unter Leitung des Welser Bürgermeisters, Andreas Rabl, mit der Zukunft der Partei.
Drittel der Funktionäre gegen „rote Linie“ bei Rechtsextremismus
Rabl berichtete am Donnerstag selbst von den bisherigen Schwerpunkten dieser Gruppe. Man habe ein Strategie- und Zukunftskonzept erarbeitet, es intern diskutiert und bis zur Klausur Anfang Jänner werde es noch ergänzt, erzählte der freiheitliche Bürgermeister am Donnerstag. Behandelt wird darin etwa der Umgang mit dem Thema Rechtsextremismus, so Rabl. "70 Prozent der Funktionäre haben sich für eine rote Linie ausgesprochen", sagte Rabl - ohne genauer zu erörtern, wo diese rote Linie in Zukunft liegen soll.
Auch die Frage, wer in Zukunft FPÖ-Mitglied werden darf, wurde im Rahmen der Arbeitsgruppe besprochen. "Grundsätzlich jeder, aber man muss gewisse Prinzipien einhalten", sagte Rabl und nannte etwa Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Gewaltfreiheit als Beispiele. Der sogenannte "Narrensaum" soll in Zukunft jedenfalls nicht die Möglichkeit haben, Mitglied der FPÖ zu werden. Ob das auch Identitäre betreffe, sagte Rabl nicht. Nur so viel: Er könne sich nicht vorstellen, dass jemand, der bei den Identitären ist, auch bei der FPÖ Mitglied werden wolle.
(APA)
