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Verhandlungsdauer: ÖVP und Grüne nähern sich "Stockerlplatz"

Kurz; Kogler
Kurz; KoglerREUTERS
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Von der Wahl bis zur Angelobung vergingen bisher durchschnittlich 68 Tage.

Im Gesetz der (kurzen) Serie müsste die türkis-grüne Regierung eigentlich heute, Freitag, zur Angelobung in die Hofburg. Daraus wird freilich nichts. Heute wird weiter verhandelt, ungeachtet der Weihnachts-Feiertage wohl auch nächste Woche noch. Und damit nähert sich die Verhandlungsdauer dem „Stockerl".

Die letzten drei Regierungen wurden alle im Dezember angelobt - und die letzten beiden im Zwei-Tages-Abstand: 2008 wurde die Große Koalition (65 Tage nach der Wahl) am 2. Dezember angelobt. 2013 stand die SPÖ-ÖVP-Regierung (78 Tage nach der Wahl) am 16. Dezember vor dem Bundespräsidenten, 2017 die türkis-blaue Koalition (64 Tage nach der Wahl) am 18. Dezember. Diese Serie hätte sich mit dem heutigen 20. Dezember fortgesetzt.

Aber so weit sind ÖVP und Grüne noch nicht. Sie verhandeln jedenfalls heute noch, auch für nächste Woche sind Verhandlungen geplant und das Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Himmelpfortgasse ist dafür reserviert.

In der Rangliste der Verhandlungsdauer stehen die türkis-grünen Gespräche aktuell mit 82 Tagen (Stand 20.12.) seit der Wahl am 29. September noch auf Platz 6. Einen Tag nach Weihnachten, am 25., sind diese Verhandlungen (mit 87 Tagen) dann die fünft-längsten der Zweiten Republik. 1995/96 brauchten die widerstrebende ÖVP - deren damals neuer Chef Wolfgang Schüssel die Neuwahl angestoßen hatte - und SPÖ-Kanzler Franz Vranitzky 86 Tage, um sich noch einmal zur Großen Koalition zusammenzuraufen.

Nicht mehr sehr lange dauert es heuer, bis der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz viert-längster Verhandler ist: Am 4. Jänner (97 Tage nach der Wahl) brauchen ÖVP und Grüne länger als bei ihren ersten (gescheiterten) Gesprächen: Nach der Knittelfeld-Wahl 2002/2003 verhandelte ÖVP-Kanzler Schüssel erst erfolglos mit dem damaligen Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, um dann doch wieder mit der FPÖ zusammenzugehen. Womit die Regierung erst 96 Tage nach der Wahl vereidigt werden konnte.

Dass es auch diesmal so lange dauert, ist nicht unwahrscheinlich. Denn selbst wenn sich ÖVP und Grüne in der nächsten Woche noch einigen, müssen die Grünen den Einstieg in die Koalition erst vom Bundeskongress absegnen lassen. Und der muss laut Parteistatut zumindest eine Woche zuvor einberufen werden.

Kurz' erste Regierung nach 64 Tagen angelobt

Womit - zumal man sich in der feiertags-dichtesten Zeit des Jahres befindet - auch schon das "Stockerl" nicht unwahrscheinlich ist: Ab dem 10. Jänner (Angelobung) sind es die dritt-längsten Koalitionsverhandlungen - denn dann hätte Kurz für seine zweite Regierungsbildung 103 Tage gebraucht. Seine erste Regierung - jene mit der FPÖ - stand 2017 nach 64 Tagen.

Scheitern die Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen auch heuer (worauf freilich derzeit nichts hindeutet), könnte es für Kurz den Titel des Längst-Verhandlers setzen. Platz 2 gäbe es schon am 1. Februar - wenn die 124 Tage überholt sind, die es 1999 dauerte, bis letztlich die (parallel schon vorgebaute) erste schwarz-blaue Regierung - nach langen, letztlich gescheiterten SPÖ-ÖVP-Verhandlungen - angelobt wurde.

Mit dem 6. Februar wäre Kurz dann der ausdauerndste Regierungsverhandler: 129 Tage lang brauchten 1962/63 die tief zerstrittenen Großparteien ÖVP und SPÖ, um (vor der Phase der Alleinregierungen) noch einmal ihre Große Koalition zu kitten.

Im Durchschnitt vergingen bei den bisher 17 Koalitionsverhandlungen (zwischen zwei bzw. bei Scheitern drei Parteien) 68 Tage zwischen der Wahl und der Angelobung. Dafür hätten Kurz, Kogler und Kollegen am 6. Dezember angelobt werden müssen. Die Alleinregierungen der ÖVP und der SPÖ zwischen 1966 und 1979 standen naturgemäß immer deutlich schneller.

APA

(APA)