Leitartikel

Ohne Strache kein Türkis-Grün

APA/HERBERT NEUBAUER
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Dass Türkis und Blau einmal zusammen waren, kann man sich kaum noch vorstellen. Dass Türkis und Grün bald zusammen sind, auch nicht wirklich.

Am 15. Dezember 2017 stand die Regierung Kurz I. Die Nationalratswahl war genau zwei Monate davor, am 15. Oktober, gewesen. Die Koalitionsverhandlungen waren zügig voran gegangen, ohne größere Irritationen. Bei den Schwerpunkten war man sich ohnehin einig: restriktive Zuwanderungspolitik, Nulldefizit, steuerliche Förderung arbeitender Menschen (mit Familie), Reformen im Sozialversicherungsbereich, Stärkung des Wirtschaftsstandorts. Zwei Parteien rechts der Mitte hatten sich (die Jahre zuvor) zwar nicht unbedingt gesucht, aber letztlich recht rasch gefunden.

Nicht nur ideologisch war man einander nahe, auch die Chemie zwischen den Parteichefs stimmte. Und die Zustimmungsraten in der Bevölkerung waren beachtlich – vor allem in Hinblick auf die rot-schwarzen Koalitionen davor. ÖVP und FPÖ arbeiteten konsequent das Regierungsprogramm ab, es ging was weiter, nur ein paar erfahrene Legisten hätte man vielleicht zu Rate ziehen sollen.

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