Schnellauswahl
SPÖ

Löwelstraße-Leaks: Wem was droht

Pamela Rendi-Wagner findet die Veröffentlichung bedenklich, Christian Deutsch prüft im Hintergrund bereits rechtliche Schritte.APA/HELMUT FOHRINGER
  • Drucken
  • Kommentieren

Mitschnitt. Die Partei prüft nach der Veröffentlichung von Tonbandaufnahmen Schritte gegen den ORF. Rechtlich hat der Sender wenig zu fürchten, der „Spion“ aus dem roten Umfeld umso mehr.

Wien. „Auch für den ORF gelten die Gesetze“, erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch am Wochenende. Er will prüfen, ob der Sender gegen das Strafrecht verstoßen hat, weil Parteichefin Pamela Rendi-Wagner im „ZiB 2“-Interview am Freitag mit einem Tonbandmitschnitt aus einer SPÖ-Betriebsversammlung konfrontiert worden ist. Aber wie ist das Geschehene rechtlich einzuordnen?