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ÖVP und Grüne gehen in die Weihnachtspause

An den Feiertagen wollen Kurz und Kogler allenfalls telefonieren.
An den Feiertagen wollen Kurz und Kogler allenfalls telefonieren.REUTERS
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An den Feiertagen wollen Kurz und Kogler allenfalls telefonieren. Am 27. Dezember geht es weiter.

Wien. Keine türkis-grünen Weihnachten also: ÖVP und Grüne haben zwar das ganze Wochenende und auch noch am Montag verhandelt, aber von einem Pakt scheint man noch ein ganzes Stück entfernt zu sein. In den umstrittenen Bereichen – Migration, Klimasteuern und Mindestsicherung vor allem – gibt es bislang allenfalls eine Annäherung (wenn überhaupt), aber noch keine Einigung.

An den Weihnachtsfeiertagen legen die Verhandler eine Pause ein, wobei nicht ausgeschlossen ist, dass Sebastian Kurz und Werner Kogler miteinander telefonieren. Am 27. Dezember geht es nämlich schon wieder weiter. Für diesen Freitag haben sich ÖVP und Grüne, wie es heißt, ein intensives Programm vorgenommen.

Das Wochenende wird jedenfalls Aufschluss darüber geben, ob ÖVP und Grüne noch heuer eine Regierung zustande bringen. Oder ob es noch ein, zwei Wochen länger dauert. Sebastian Kurz hat erklärt, in der Woche nach dem Dreikönigstag fertig werden zu wollen. In der ÖVP sind zuletzt auch Forderungen nach einer „Silvesterrakete“ laut geworden (etwa vom Vorarlberger Landeshauptmann, Markus Wallner).

Eine offizielle Deadline gibt es nicht. Inoffiziell könnte Mitte Jänner die Schmerzgrenze erreicht sein. Wenn man bis dahin nicht mit den Grünen zusammenfindet, wird sich die ÖVP womöglich anderweitig umsehen.

 

Stimmung war schon besser

Zuletzt war die Stimmung offenbar nicht mehr ganz so gut, wie beide Seiten wochenlang beteuert hatten. Die ÖVP hatte auf einen baldigen Abschluss gedrängt und empfand die Detailversessenheit der Grünen als mühsam. Die Grünen wiederum ärgerten sich über türkise „Fouls“ – Stichwort Lichtverschmutzung im Stadion. (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.12.2019)