Morgenglosse

Die Silvester-Koalition

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Eine türkis-grüne Einigung ist in Reichweite. Richtig schwierig wird es für beide Parteien erst danach.

Bis Silvester sollte es einen positiven Abschluss der Koalitionsverhandlungen geben, sagt der grüne Landesparteichef in Vorarlberg, Johannes Rauch. Dieses Wort hat Gewicht, denn Rauch war derjenige, der sich bisher am weitesten mit Kritik am möglichen Koalitionspartner ÖVP hervorgewagt hat. Wenn er jetzt einen Abschluss in Reichweite sieht, heißt das, dass die Verhandlungen wirklich schon sehr weit gediehen sein müssen.

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Bis jetzt haben die Verhandlungspartner ihr Schweigegelübde ja erstaunlich strikt eingehalten, sieht man von einzelnen kleinen Störfeuern ab, wie dem, dass die Grünen angeblich das Licht in den Stadien abdrehen wollen. Aber damit ist es bald vorbei, in den nächsten Tagen müssen beide Seiten langsam mit Details herausrücken, was denn so vereinbart wurde in den Verhandlungen. Und dann wird es wirklich interessant. Und zwar in beiden Parteien.

Die ÖVP wird erklären müssen, warum ihr Mitte-Rechts-Kurs nicht mehr ganz so Mitte-Rechts angesiedelt ist. Noch schwieriger wird es für die Grünen: Die haben in 33 Jahren Opposition die reine Lehre verfochten. Und plötzlich müssen sie ihren Anhängern erklären, warum sie die reine Lehre nicht umsetzen können. Warum sie ihr Sozialkonzept nicht verwirklichen können, warum es weiterhin Abschiebungen von abgewiesenen Asylwerbern geben wird, warum ein ÖVP-Hardliner Innenminister werden durfte und warum sogar beim Klimaschutz nicht 100 Prozent durchzusetzen waren.

Beim Bundeskongress wird eine Koalition mit der ÖVP trotzdem durchgehen, so viel Gewicht hat Parteichef Werner Kogler. Aber dann  kommen bei einer Regierungsbeteiligung mühevolle Zeiten auf die Grünen zu. Doch das ist erst nach Silvester.

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