Die Steuerungsgruppe kommt heute zusammen, um weiter über eine Koalition zwischen ÖVP und Grünen zu verhandeln. Zuvor wollen die Parteichefs über den Status quo informieren.
„Letztlich bestimmen die Grünen.“ So verlautete es zuletzt aus Verhandlerkreisen. Damit gemeint: Die kleinere der beiden Parteien, die derzeit über die Bildung einer türkis-grünen Bundesregierung beraten, müssen das Ergebnis dieser Gespräche von ihrem Bundeskongress - bestehend aus 300 Delegierten - abstimmen lassen. Wann die Einladungen dazu verschickt werden, ist derzeit Inhalt zahlreicher Spekulationen. Fest steht hingegen: Heute, Freitag, werden ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Sprecher Werner Kogler an die Öffentlichkeit treten, danach kommt die Steuerungsgruppe zusammen.
Die finale Verhandlungsrunde dürfte dies allerdings eher nicht sein, denn für das Wochenende sind noch Gesprächstermine angesetzt. Auch Verhandlungen bis Mitte Jänner oder allenfalls darüber hinaus werden nicht ganz ausgeschlossen, gelten aber als eher unwahrscheinlich.
Vorlaufzeit für grünen Bundeskongress
Kurz hatte sich zuletzt in der ORF-Sendung „Licht ins Dunkel“ am 24. Dezember „optimistisch“ gezeigt, dass „bald“ eine neue Regierung stehen werde. Auch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein ging davon aus, dass die Arbeit ihrer Übergangsregierung - sie wurde bekanntlich nach dem Scheitern von Türkis-Blau als Folge des „Ibiza-Videos“ eingesetzt - in Kürze beendet sein werde. Ein genaues Datum wollte sie zwar nicht nennen, meinte aber, dass die neue Koalition wohl „zu Jahresbeginn oder im Jänner“ stehen werde.
Konkrete Termine nennt indes der „Kurier“. Demnach könnte der Abschluss der Verhandlungen eben heute, am 27. Dezember, aber ebenso am 28. oder 30. Dezember bekanntgegeben werden. Als spätest mögliches Datum wird der 4. Jänner angeführt.
Die Rechnung dahinter: Zu dem grünen Bundeskongress muss eine Woche vor seiner Abhaltung eingeladen werden. Würden die Grünen also etwa das Wochenende vom 4. und 5. Jänner dafür anpeilen, sollten die Verhandlungen noch vor Silvester so weit gediehen seien, dass die Einladung ausgesprochen werden kann. Danach könnten nur mehr Details festgelegt oder geändert werden.
(Red./APA)