Koalitionsverhandlungen

Kurz: "Eine Regierung mit den Grünen wird möglich sein"

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz
ÖVP-Obmann Sebastian KurzAPA/HANS PUNZ
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In den kommenden Tagen werde „durchverhandelt“, damit Österreich „Anfang, Mitte Jänner eine starke Regierung“ habe, kündigt ÖVP-Obmann Kurz an. Zu personellen Fragen schweigt er ebenso wie Grünen-Chef Kogler.

Nach Weihnachten ist vor Weihnachten - umgemünzt auf die Verhandlungen zwischen der Volkspartei und den Grünen über eine gemeinsame Bundesregierung bedeutet das: Es wird wieder gearbeitet. Am 23. Dezember sei noch „sehr intensiv“ bis „zwei Uhr in der Früh“ verhandelt worden, von 24. bis 26. Dezember habe man die geplante Pause eingehalten, um heute, Freitag, wieder fortzusetzen. Mit diesem Überblick begrüßte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz die wartenden Journalisten im Wiener Winterpalais des Prinzen Eugen von Savoyen.

Mittlerweile sei man „in einer entscheidenden Phase“ angelangt, zeigte sich der Altkanzler zuversichtlich, dass „eine Regierung mit den Grünen möglich sein“ werde. Allerdings: nicht sofort. Man werde heute und am Wochenende „auf Hochdruck“ arbeiten, um einzelne Kapitel abschließen zu können, meinte Kurz. Seine Prognose: „Wir werden jetzt jeden Tag durchverhandeln.“ Das Ziel sei es schließlich, „dass wir Anfang, Mitte Jänner eine starke, handlungsfähige Regierung haben“.

„Koalitionsfreie Räume“ denkbar

Zum Atmosphärischen meinte der Parteiobmann, es gebe derzeit nichts, was einen am anderen - folglich den Grünen - noch überraschen könne. „Am Ende des Tages“, so die gemeinsame Absicht, solle eine Koalition samt Arbeitsprogramm stehen, in dem sich nicht nur beide Parteien wiederfinden, sondern die auch die fünfjährige Legislaturperiode überdauern könne. „Die neue Volkspartei wurde dafür gewählt, keine neuen Schulden zu machen, die Steuerlast weiter zu senken und für eine konsequente Linie im Kampf gegen illegale Migration“. Die Grünen wiederum hätten Wahlversprechen im Bereich der Ökologisierung und der Transparenz abgegeben, meinte Kurz und schloss nicht aus, dass es bei manchen Themen möglich sein könnte, dass ein „koalitionsfreier Raum“ vereinbart werde.

Fest stehe jedenfalls: „Es wird nicht bei Überschriften bleiben", betonte Kurz. „Überall, wo es Sinn macht, werden wir das bis in die Tiefe regeln.“ Noch nicht fixiert sei die Ressortzuteilung: Erst, wenn das inhaltliche Programm stehe, werde das Personelle geklärt. 

Wenige Minuten nach dem türkisen Verhandlerteam erschienen die grünen Konterparts im Winterpalais. Der Bundesparteisprecher Werner Kogler begrüßte die Journalisten dort mit einer optischen Bemerkung: Er trete heute mit einem zugeknöpften Sakko auf, da sich bei ihm die Weihnachtskekse bemerkbar gemacht hätten, scherzte er, um dann darauf hinzuweisen, dass „in den Tagen vor Weihnachten tatsächlich auch einiges weitergegangen sei“ - in Sachen Regierungsbildung.

Mit Sicherheit - die Wahrscheinlichkeit eines Scheiterns der Verhandlungen schätzte er als „immer geringer werdend“ ein - werde es ein neues Klima geben, kündigte Kogler an. Denn: Die Unterschiedlichkeit zwischen ÖVP und Grünen böte „Lösungskompetenz“. Gemeint ist: Die Fähigkeit, „Widersprüche aus den vergangenen Jahren gemeinsam zu überbrücken.“ 

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