Die SPÖ ist 2019 in eine Krise geraten. Die könnte sich im nächsten Jahr fortsetzen und noch verschärfen.
Im Augenblick sind alle Scheinwerfer auf die Regierungsverhandlungen gerichtet. Schaffen Türkis und Grün eine Koalition, kommen die Grünen erstmals in eine Regierung? Das Ergebnis wird zweifellos Österreich im kommenden Jahr prägen. Aber abseits dieses Themas spielt sich eine nicht minder weitreichende Entwicklung ab: Wie geht es mit der SPÖ weiter? Die Sozialdemokraten sind einer der Wahlverlierer bei der Nationalratswahl, sie sind weit von jeder Regierungsbeteiligung entfernt und liegen in Umfragen nur noch bei 18 Prozent. Geht der Trend so weiter, könnten sie sogar auf Platz vier hinter den Grünen und der FPÖ abrutschen.
Entscheidend wird aber die Wien-Wahl im kommenden Jahr. Lang schien es undenkbar, aber: Es ist nicht in Stein gemeißelt, dass die SPÖ immer den Wiener Bürgermeister stellen muss. Die FPÖ stellt schon länger (bislang allerdings erfolglos) den Führungsanspruch in der Bundeshauptstadt, die ÖVP wird diesmal selbiges tun. Und die Neos wären durchaus bereit, einen nicht sozialdemokratischen Bürgermeister zu unterstützen. Auch bei den Grünen ist das nicht ausgeschlossen, so sie nicht eine Koalition mit der FPÖ eingehen müssten. Wien kann für die Sozialdemokraten durchaus verloren gehen. Und wenn Wien verloren geht: Was bleibt dann noch übrig von der SPÖ?
Inhaltliche und personelle Probleme
Die Rahmenbedingungen sind jedenfalls nicht gut, die SPÖ ist sowohl inhaltlich als auch personell schlecht aufgestellt. Inhaltlich ist die Partei in Richtungskämpfe der unterschiedlichen Lager verstrickt: Wie soll man mit dem Siegeszug der türkisen Konkurrenz, die mit einem rechtspopulistischen Kurz Erfolg hat, umgehen? Ebenfalls auf einen strikten rechten Kurs in Migrationsfragen setzen, wie das beispielsweise der burgenländische Landeshauptmann, Hans Peter Doskozil, will? Das löst einen Konflikt mit dem linken Parteiflügel aus. Und: Die SPÖ hat genau dieses Konzept seit Beginn der 1990er-Jahre schon mehrmals erfolglos versucht. Oder nach dem Vorbild der deutschen Sozialdemokratie eine Rückkehr zu linken Kernthemen versuchen und soziale Themen und Reichensteuern in den Mittelpunkt stellen? Auch das ist in der Partei nicht mehrheitsfähig. Geklärt werden sollen diese Fragen im Zuge der Neuaufstellung der Partei, die von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner eingeleitet wurde. Bis zum 1. Mai soll dieser Prozess abgeschlossen sein.