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Regierungsbildung

Türkis-Grün: "Große Steine aus dem Weg geräumt"

Sebastian Kurz (ÖVP), Werner Kogler (Grüne)
Sebastian Kurz (ÖVP), Werner Kogler (Grüne)(c) Helmut Fohringer, APA
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Noch vor Silvester soll der „Feinschliff“ des Verhandelten erfolgen, sagt ÖVP-Obmann Kurz. Am 4. Jänner dürften die grünen Delegierten über den Eintritt in die Regierung abstimmen. Die Angelobung könnte am 7. Jänner stattfinden.

Der Durchbruch kam in der Nacht von Samstag auf Sonntag: Einer Bundesregierung bestehend aus ÖVP und den Grünen steht (fast) nichts mehr im Wege. Die entscheidenden Fragen wurden geklärt, die Ministerien vergeben, nur über Personalfragen herrschte zunächst noch Schweigen. Fest steht: Formal muss der grüne Bundeskongress das Ausverhandelte noch absegnen - und zwar am kommenden Wochenende.

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Am frühen Sonntagmorgen bestätigten die Parteichefs, Sebastian Kurz und Werner Kogler, die Berichte der Nacht: Man sei bei der Bildung einer Koalition in „eine neue, entscheidende Phase eingetreten", teilten sie gemeinsam mit. Wesentliche Brocken habe man in den vergangenen Tagen ausräumen können. Die kommenden Tage wolle man für letzte Klärungen nutzen, Details nannten sie nicht.

„Feinschliff“ vor Silvester

Wohl aber wurde (einmal mehr) Zuversicht versprüht: „Die intensiven Verhandlungen der vergangenen Tage und Wochen haben sich gelohnt. Die Ziellinie ist noch nicht überschritten, aber die großen Steine auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung sind von beiden Seiten aus dem Weg geräumt worden", sagte Kurz. „Wir stehen zwei Tage vor Silvester, diese Zeit und den Jahreswechsel wollen wir noch für einen letzten Feinschliff nutzen.“ 

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Ähnlich Kogler: „Viele scheinbar unüberbrückbare Hürden wurden bereits überwunden. Einzelne wichtige Fragen sind noch offen und sollen in den nächsten Tagen geklärt werden", meinte er. „Wenn es uns gelingt, auch diese letzten offenen Punkte zu lösen, kann am nächsten Samstag beim Bundeskongress über den Eintritt der österreichischen Grünen in die Bundesregierung entschieden werden.“ 

Hält dieser Zeitplan, könnte dann nach dem Dreikönigstag am 7. Jänner die Angelobung der türkis-grünen Bundesregierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen stattfinden. Bestätigt wurde dieses Datum vorerst allerdings noch nicht.

Auf einen Blick

ÖVP und Grüne waren mit 37,5 bzw. 13,9 Prozent Stimmanteil (plus 6,0 bzw. 10,1 Prozentpunkte Zuwachs) klare Sieger der vorgezogenen Nationalratswahl am 29. September. Auch die Neos hatten bei der Wahl dazugewonnen, wären allerdings höchstens als zusätzlicher dritter Partner einer Regierung infrage gekommen. ÖVP-Chef Kurz erhielt von Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 7. Oktober den Regierungsbildungsauftrag.

Über eine türkis-grüne Koalition wurde seit 15. November verhandelt. Zuvor gab es Sondierungen, aus denen sich zunächst die Freiheitlichen und dann auch die SPÖ verabschiedeten.

(Red./APA)