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Türkis-Grün

Aschbacher soll Ministerin für Arbeit und Familie werden

Christine Aschbacher war bisher in keiner politischen Spitzenfunktion.
Christine Aschbacher war bisher in keiner politischen Spitzenfunktion.(c) Foto Fischer
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Die steirische ÖVP bekommt doch noch einen Ministerposten in der neuen türkis-grünen Regierung. Christine Aschbacher übernimmt ein breit gestreutes Ressort. Die Grünen gaben ihre Kandidatin für das Justizministerium bekannt.

Die Regierung nimmt im Finale der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen Gestalt an. Die neue türkis-grüne Regierung wird auch ein Ministerium für Arbeit, Familie und Jugend beinhalten. Für diesen Posten ist die Steirerin Christine Aschbacher vorgesehen, wurde der „Presse“ aus ÖVP-Kreisen bestätigt. Beim Koalitionspartner, den Grünen, gab Parteichef Werner Kogler am Silvestertag bekannt, was ohnehin schon als fix kolportiert wurde: Alma Zadic soll Justizministerin werden. Sie soll im neuen Kabinett ein "Garant für Rechtstaatlichkeit" sein, hieß es am Dienstag von der Partei.

Dass Aschbacher für die ÖVP ein Ministeramt übernimmt, kam hingegen eher überraschend. Die steirische Landespartei war bei den bisher bekannten Personalentscheidungen leer ausgegangen - trotz Wahlerfolgs bei der jüngsten Landtagswahl. Aschbacher soll sich in der Regierung um die Arbeitsmarktagenden kümmern, die aus dem Sozialministerium (das künftig die Grünen besetzen) herausgelöst wurde. Auch die Frauenagenden sollen im Ressort der 36-Jährigen landen, hieß es.

Mit der Zusammenführung von Arbeit und Familie wolle die Volkspartei ein bewusstes Zeichen setzen, heißt es in einer Presseaussendung der ÖVP. Besonders für junge Familien sei die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine immer größer werdende Herausforderung. Dem wolle die ÖVP mit einem Ressort „aus einer Hand“ Rechnung tragen und stärkere familien- und arbeitspolitische Akzente setzen.

Mächtiges Instrument AMS-Budget

Ein bloß symbolträchtiges Ressort für Familie und Jugend ist es nicht, was der Neo-Ministerin übergeben wird. Mit dem AMS-Budget hat sie künftig ein wirkungsvolles Lenkungsinstrument in der Hand. Ob die Trennung von Sozialem und Arbeit zu Reibereien mit der Grünen Ressortleitung im Sozialministerium führt, wird wohl vom Geschick der handelnden Personen abhängen. Denn dass es gerade in diesem Bereich divergierende Positionen zwischen den beiden Parteien gibt, ist evident.

Aschbacher ist laut Informationen der „Kleinen Zeitung“, die über diese Personalie zuerst berichtet hat, Mutter von drei Kindern und stammt aus Wundschuh bei Graz. Die angehende Ministerin ist Unternehmerin und Inhaberin der Beratungsagentur „Aschbacher Advisory“ und sitzt im aufsichtsrat der Grazer Gebäude und Baumanagement-GmBh (GBG). Zuvor absolvierte sie ein Studium an der FH in Wiener Neustadt für wirtschaftsberatende Berufe. Politisch ist Aschbacher ein unbeschriebenes Blatt. Von 2012 bis 2015 war sie im Finanz- und Wirtschaftsministerium tätig. Laut Presseaussendung der ÖVP verfüge Aschbacher über „langjährige Erfahrung in den Bereichen Fach- und Schlüsselarbeitskräfte, Standortpolitik und Innovationsmanagement“.

Ob die türkis-grünen Verhandler bereits alle Ministerposten festgelegt haben, ist unklar. Vor allem beim Außenministerium soll Medienberichten zufolge noch keine Entscheidung gefallen sein. Verhandelt wurde am letzten Tag des Jahres entgegen anderslautender Ankündigungen jedenfalls doch nicht. Erst am Neujahrstag werden einander die Beteiligten wieder treffen. Für den 1. Jänner stehen weiterhin die angekündigten Abschlussverhandlungen auf dem Programm.

Frauen in der ÖVP in der Mehrheit

Bisher wurde damit gerechnet, die ÖVP werde elf Regierungsmitglieder stellen. Neben Bundeskanzler Sebastian Kurz werden zehn Ministerinnen und Minister in der neuen Regierung vertreten sein. Die Grünen werden - inklusive Vizekanzler Werner Kogler - vier Regierungsvertreter stellen.

Darüber hinaus werden ÖVP und Grüne jeweils eine Staatssekretärin oder einen Staatssekretär nominieren. Die ÖVP will die genaue Ressortaufteilung sowie die personelle Besetzung aufseiten der Türkisen bis zur Präsentation des Regierungsprogramms, die für Donnerstag avisiert wurde, abschließen, hieß es weiter.

Fixstarter

Als Fixstarter im ÖVP-Regierungsteam gelten neben Kurz als Bundeskanzler Gernot Blümel als Finanzminister, Karl Nehammer als Innenminister, Klaudia Tanner als Verteidigungsministerin, Karoline Edtstadler als Europaministerin und Susanne Raab als Integrationsministerin (beide im Kanzleramt angesiedelt) und Margarete Schramböck als Wirtschaftsministerin. Das Bildungsministerium könnte neuerlich Heinz Fassmann zufallen. Elisabeth Köstinger könnte Landwirtschaftsministerin bleiben, ihr Ressort wurde allerdings deutlich abgespeckt, da die Umweltagenden ins Infrastrukturministerium wandern werden. Darüber hinaus soll die ÖVP den Außenminister stellen. Offiziell bestätigt wurden bisher nur Edtstadler und Raab.

Aufseiten der Grünen gelten Werner Kogler als Vizekanzler und Leonore Gewessler als "Superministerin" für Klimaschutz als gesetzt. In Gewesslers Ressort sollen Umwelt, Verkehr, Infrastruktur, Energie, Technologie und Innovation vereint werden. Auch Alma Zadic gilt als Justizministerin quasi fix. Darüber hinaus sollen die Grünen die Agenden  Kultur, Soziales und Gesundheit erhalten. Als weitere mögliche Minister- und Staatssekretärskandidaten wurden zuletzt Rudi Anschober, Astrid Rössler, Eva Blimlinger und Josef Meichenitsch gehandelt. Die endgültige Entscheidung über die Regierungsliste der Grünen fällt am Freitag im Erweiterten Bundesvorstand und am Samstag beim Bundeskongress.

>> Der Artikel in der „Kleinen Zeitung" (kostenpflichtig)

(Red./Ag.)