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Regierungsbildung

Grüne Ministerposten: Nach Zadic ist auch Anschober fix

Gelten als grüne Fixstarter - so die Parteigremien zustimmen: Zadic, Anschober, Gewessler, Kogler.
Gelten als grüne Fixstarter - so die Parteigremien zustimmen: Zadic, Anschober, Gewessler, Kogler.APA/HELMUT FOHRINGER
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Grüne Kreise bestätigen, dass der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober nach Wien wechselt.

Große Überraschung ist es keine: Nachdem am Dienstag Grünen-Chef Werner Kogler - wie ohnehin schon vermutet - die Juristin Alma Zadic als Justizministerin offiziell vorschlagen hatte, wurde aus grünen Kreisen noch ein weiterer Favorit bestätigt: Rudi Anschober. Der oberösterreichische Landesrat soll fix nach Wien wechseln, vermutlich als Minister für Gesundheit und Soziales. Stefan Kaineder, derzeit Nationalratsabgeordneter, soll ihm als Landesrat nachfolgen.

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Anschober ist damit - Leonore Gewessler wurde bereits am Montag bestätigt - die dritte fixe grüne Personalentscheidung. Wobei eigentlich muss es „fix" heißen - mit Anführungszeichen. Denn während sich bei der ÖVP die Parteispitze um Sebastian Kurz die Minister aussucht, müssen die Vorschläge bei den Grünen einen dreistufigen Prozess durchlaufen. Deshalb schlägt Kogler die Minister und Ministerinnen bloß vor. Danach muss der Erweiterte Bundesvorstand über diesen Vorschlag abstimmen. Das soll am Freitag (3. Jänner) passieren. Am Samstag (4. Jänner) wird dann der Bundeskongress der Grünen die letzte Entscheidung bezüglich Ministerposten und Regierungsprogramm fällen.

Apropos Termine: Für 1. Jänner wurde für 20 Uhr ein Statement von Kurz und Kogler nach dem Abschluss der Verhandlungen angekündigt. Dass eine grundsätzliche Einigung verkündet wird, gilt
als sehr wahrscheinlich - schließlich wurden ja bereits Ministerien
aufgeteilt und Posten vergeben. Das Regierungsprogramm soll aber, wie berichtet, erst am Donnerstagnachmittag (2. Jänner) folgen.

Bei der ÖVP wurde am Dienstag eine weitere Personalie bekannt: Die Steirerin Christine Aschbacher soll ein neu zusammengewürfeltes Ressort Arbeit, Familien und Jugend übernehmen.

(uw/ath/APA)