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Regierungsbildung

Alexander Schallenberg bleibt Außenminister, Karl Nehammer wird Innenminister

Alexander Schallenberg.
Alexander Schallenberg.(c) APA (Georg Hochmuth)
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Der erfahrene Diplomat komplettiert die Ministerliste der ÖVP und bleibt Außenminister - allerdings mit deutlich weniger Agenden als bisher. Innenminister wird wie erwartet Karl Nehammer. Magnus Brunner wird türkiser Staatssekretär im Verkehrsministerium.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz trifft am Neujahrstag seine letzte wichtige Entscheidung: Alexander Schallenberg soll Außenminister bleiben - allerdings mit abgespecktem Ministerium. 

Der Jurist und Diplomat Schallenberg gilt als graue Eminenz im Außenministerium und führt seit Anfang Juni das Ressort der Expertenregierung. Er ist neben Äußeres auch für Integration, EU, Kunst und Kultur zuständig. Künftig nur mehr für Äußeres. Die EU-Agenden wandern zu Karoline Edtstadler ins Kanzleramt. Integration wird zu einem eigenen Ministerium aufgewertet, dem Susanne Raab vorstehen soll. Und Kunst und Kultur kommt in Grüne Hand.

Auch der ÖVP-Staatssekretär ist fix: Der bisherige Bundesrat Magnus Brunner aus Vorarlberg wird diese Aufgabe im (grünen) Infrastrukturministerium wahrnehmen. Er ist Vorstand bei der Ökostrom-Abwicklungsstelle OeMAG.

Der Grüne Rudolf Anschober soll Sozialminister werden. Anschober soll als Sozialminister auch die Agenden Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz übernehmen, hieß es von den Grünen.

Die ÖVP hat indes, wie erwartet, bestätigt, dass Karl Nehammer Innenminister wird, Klaudia Tanner übernimmt das Verteidigungsministerium.