Die Parteichefs von ÖVP und Grünen legen dem Bundespräsidenten ihre Pläne für eine gemeinsame Bundesregierung vor. Um 16 Uhr soll die Öffentlichkeit über die Vorhaben unterrichtet werden.
Der nächste Schritt in Richtung der ersten türkis-grünen Bundesregierung Österreichs ist gesetzt: Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing am Donnerstag die Parteichefs von ÖVP und Grünen in der Hofburg. Sebastian Kurz und Werner Kogler berichteten dem Staatsoberhaupt dabei von ihre Einigung und legten ihm in dem gemeinsamen Gespräch die Pläne der künftigen Koalition dar.
Am 7. Oktober des vergangenen Jahres hatte Bundespräsident Van der Bellen ÖVP-Obmann Kurz als Sieger der Nationalratswahl mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am Donnerstag teilte der Ex- und künftige Kanzler dem Staatsoberhaupt nun mit, dass dieser Auftrag erfüllt werden kann.
Kogler: "Angenehm wie meistens"
Van der Bellen empfing Kurz um 12.30 Uhr im Maria-Theresien-Zimmer in der Hofburg und begleitete ihn in sein Arbeitszimmer. Dort unterhielten sich die beiden etwa zehn Minuten miteinander, bis auch Werner Kogler dazu stieß. Auf die Frage nach dem Regierungsprogramm zeigten sich beide Parteichefs nicht auskunftsfreudig. "Ich habe am Nachmittag eine Pressekonferenz", sagte Kurz, "Wir schreiben noch", meinte Kogler.
In ihrem gemeinsamen Gespräch mit Van der Bellen berichteten Kurz und Kogler sodann von den Vorhaben der neuen Regierung, gaben dem Präsidenten eine Übersicht über die türkis-grünen Personalentscheidungen und ließen wahrscheinlich auch die Zeit der Verhandlungen noch einmal Revue passieren. Um 13.15 Uhr öffnete sich die Tapetentür wieder und Kurz kam lächelnd, aber weiterhin nicht gesprächig wieder heraus. Kogler blieb noch etwa eine Viertelstunde allein mit Van der Bellen in seinem Arbeitszimmer, ehe auch der Grünen-Chef die Hofburg verließ. "Angenehm wie meistens" sei es gewesen, sagte er im Gehen. Van der Bellens Segen für die türkis-grüne Regierung dürften Kurz und Kogler wohl erhalten haben.
Die Angelobung der neuen Regierungsmannschaft ist für Dienstag kommender Woche (7. Jänner) geplant. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Bundeskongress der Grünen dem türkis-grünen Pakt am Samstag (4. Jänner) seine Zustimmung erteilt. In den Tagen vor der Angelobung wird Van der Bellen die neuen Minister zu einem Kennenlernen - bzw. bei einigen zu einem Wiedersehen als Minister - in die Hofburg einladen. Einige dieser Gespräche werden bereits am Donnerstag geführt, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei.
Am Mittwoch hatten die Parteichefs Kurz und Kogler die Einigung auf ein türkis-grünes Regierungsprogramm verkündet. Donnerstagnachmittag (16.00 Uhr) soll dieses der Öffentlichkeit präsentiert werden.
(APA)
