Türkis-Grün

Van der Bellen lobt Türkis-Grün zum Teil noch einmal an

KOALITION - ANGELOBUNG DER REGIERUNG KURZ II
KOALITION - ANGELOBUNG DER REGIERUNG KURZ IIAPA/HANS KLAUS TECHT
  • Drucken

Die Änderungen bei den Zuständigkeiten in den Ministerien machen den Akt am Mittwoch notwendig.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen muss neun Mitglieder des türkis-grünen Kabinetts am kommenden Mittwoch noch einmal angeloben. Ungewöhnlich ist dieser Akt nicht: Aufgrund der neuen Zuständigkeiten mancher Ressorts musste das Bundesministeriengesetz geändert werden, weswegen die betroffenen Minister und Staatssekretäre zuerst ihres alten Amtes enthoben und dann noch einmal ernannt werden.

Nach der Kundmachung des Gesetzes muss der Bundespräsident nur jene Minister noch einmal angeloben, deren Ressorts sich gegenüber der vergangenen Bundesregierung geändert haben: So kommt etwa die Arbeit zum Familienministerium, die Umwelt wird dem Landwirtschaftsressort entkoppelt, das wiederum den Zivildienst aus dem Innenministerium erhält.

Alle grünen Regierungsmitglieder betroffen

Von keinen Änderungen betroffen ist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sowie die beiden Ministerinnen im Kanzleramt, Karoline Edtstadler und Susanne Raab, Finanzminister Gernot Blümel, Bildungsminister Heinz Faßmann, Innenminister Karl Nehammer, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (alle ÖVP).

Vizekanzler Werner Kogler wird als Ressortchef für Kunst und Kultur angelobt. Weiters betroffen sind Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, Außenminister Alexander Schallenberg, Familienministerin Christine Aschbacher und Staatssekretär Magnus Brunner (alle ÖVP). Vonseiten der Grünen werden Sozialminister Rudolf Anschober, Umweltministerin Leonore Gewessler, Justizministerin Alma Zadic und Staatssekretärin Ulrike Lunacek erneut angelobt.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Bundespräsident Alexander Van der Bellen gelobte dieses Mal fehlerfrei an.
Angelobung

Wunschregierung mit begrenzter Macht

Alexander Van der Bellen vergaß dieses Mal niemanden und war überhaupt in seinem Element: als sanfter Mahner und väterlicher Freund von Türkis-Grün.
Warten auf die Unterschrift.
Neue Bundesregierung

Türkis-Grün angelobt: "Ihnen wird nun Macht in die Hände gelegt"

14 Minister, zwei Staatssekretäre: Exakt 100 Tage nach der Nationalratswahl wurde die Koalition aus ÖVP und Grünen von Bundespräsident Van der Bellen angelobt.
Brigitte Bierlein bei der Amtsübergabe an Sebastian Kurz
Amtsübergabe

Bierlein nennt türkis-grüne Regierung Vorbild über die Grenzen

Brigitte Bierlein übergibt das Kanzleramt in die Hände von Sebastian Kurz - und zeigt sich darüber erfreut, dass dessen Kabinett sehr weiblich geprägt sei.
Bundeskanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Rahmen der Angelobung
Koalition

Rote Gesprächsbereitschaft, blaue Kritik an "türkiser Macht"

Während die SPÖ Türkis-Grün zur Angelobung gratuliert, zeigt sich FPÖ-Klubchef Kickl darüber verärgert, dass der Bundespräsident „den Weg der ÖVP zur totalen strukturellen Macht“ ebne.
KOALITION: PRAeSENTATION DES REGIERUNGSPROGRAMMS - KOGLER/KURZ
Koalition

Nun beginnt das tägliche türkis-grüne „Ringen“

Der türkis-grüne Koalitionspakt steht. Gelesen wird er von ÖVP und Grünen aber teils unterschiedlich. „Ab dem Moment der Angelobung geht das Verhandeln weiter“, sagen die Grünen.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.