Bundeskongress

Was sagt denn nun die „grüne Basis“?

Gebt mir ein Ja! Bundessprecher Werner Kogler muss am Samstag beim Bundeskongress in Salzburg das Regierungsabkommen der Basis erklären (im Bild: der „Buko“ 2018, als Kogler zum Bundessprecher gewählt wurde).
Gebt mir ein Ja! Bundessprecher Werner Kogler muss am Samstag beim Bundeskongress in Salzburg das Regierungsabkommen der Basis erklären (im Bild: der „Buko“ 2018, als Kogler zum Bundessprecher gewählt wurde). (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
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Rund ein Drittel der Delegierten wurde von Werner Kogler in die Koalitionsverhandlungen eingebunden. Der Rest ist unberechenbar. Allerdings sieht es nicht danach aus, als würde der Pakt abgelehnt.

Nun hängt es also nur noch an der „grünen Basis“, von der zuletzt häufig die Rede war – und die am Samstag in Gestalt des Bundeskongresses über das Regierungsprogramm und die Ministerliste befinden soll. So will es das Parteistatut der Grünen. Stimmen die Delegierten in Salzburg mehrheitlich mit Nein, muss der Koalitionspakt mit der ÖVP nachverhandelt werden. Im besten Fall. Im schlechtesten ist die erste türkis-grüne Bundesregierung schon vor der Angelobung gescheitert. Aber wer ist diese viel zitierte Basis? Und wird sie vom Bundeskongress, formal die höchste Instanz der Grünen, überhaupt repräsentiert?

Die Antwort ist Jein. Rund zwei Drittel der 275 Delegierten sind tatsächlich kleine Funktionäre. Der Rest verfügt, wie der Politologe Laurenz Ennser-Jedenastik errechnet hat, von Amts wegen über eine Stimme im Bundeskongress: weil sie Mitglieder einer Landesregierung oder Mandatare im Nationalrat, Bundesrat, EU-Parlament oder in einem Landtag sind. Ein Großteil dieser 87 Personen wurde von Parteichef Werner Kogler schon vorab ins Boot geholt und in die Koalitionsverhandlungen eingebunden. Man darf hier also von einer hohen Zustimmungsrate ausgehen.

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