Türkis-Grün im Bund macht im Land die Bahn für Stefan Kaineder frei. Er wird nun Landesrat.
Linz. Bei den oberösterreichischen Grünen hat sich durch die Angelobung der neuen türkis-grünen Bundesregierung ein schon länger abzeichnendes Problem von selbst gelöst: Die Machtfrage zwischen Langzeitlandesrat Rudolf Anschober (der keine Anzeichen machte, bald leiser treten zu wollen) und Jung-Landeschef Stefan Kaineder (der die Landesbühne gerne für sich alleine gehabt hätte) ist beantwortet. Der 59-jährige Anschober ist nun Sozialminister. Der 34-jährige Kaineder übernimmt dessen Funktion als Landesrat.
Formal ist das noch nicht ganz fix. Vorerst übernimmt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) die Aufgaben des bisherigen grünen Landesrates – nämlich Umwelt und Integration. Diese beiden Ressorts hat die in Oberösterreich seit 2015 regierende schwarz-blaue Koalition Anschober damals aufgrund des Proporzes überlassen. Es war sicher nicht als Wohlfühl- oder gar Profilierungsressort gedacht. Doch Anschober, der aus zwölf Jahren schwarz-grüner Landesregierung schon viel Erfahrung mitbrachte und ohnehin als Selbstvermarktungsprofi gilt, konnte auch in dieser Rolle punkten. Mit der Lehrlingsinitiative „Ausbildung statt Abschiebung“ erreichte er sogar österreichweite Aufmerksamkeit und wurde in einer Zeit, in der die Grünen in der außerparlamentarischen Opposition waren, zum lautesten grünen Sprachrohr.
Der ambitionierte Kaineder kam gegen die etablierte Marke Anschober nicht an. Den nunmehrigen Minister kennt man in Oberösterreich. Man schätzt ihn offenbar auch. Bei der fiktiven Frage, wen man zum Landeshauptmann wählen würde, kam Anschober noch Mitte 2019 auf Rang zwei, hinter dem tatsächlichen Landeschef, zu liegen. Dabei hat er den Posten als grüner Landesparteichef schon lange abgegeben. Nach einem dreimonatigen Burn-Out im Jahr 2012 legte er das Amt nieder. Schon damals wollte Kaineder an die Spitze. Es ist ihm allerdings erst im April 2019 gelungen.
Blick auf Landtagswahl 2021
In der Bundespartei ist dem studierten Theologen der Aufstieg sogar schneller gelungen. Bereits im Februar 2019 wurde er zum stellvertretenden Bundessprecher der Grünen. Parteichef Werner Kogler brachte ihn selbst des Öfteren als seinen potenziellen Nachfolger ins Spiel. Im Herbst zog Kaineder dann in den Nationalrat ein. Auf sein Mandat hat er nun verzichtet.
Bald wird Kaineder Landesparteichef und Landesrat sein. Die beiden Funktionen hätte er schon immer lieber zusammengeführt gesehen. Auf Fragen, ob man denn auf Anschober in Oberösterreich verzichten könne, antwortete er in Interviews so: „Im Grunde ist niemand unersetzlich: ich nicht, Rudi Anschober nicht, Werner Kogler nicht.“ Eine durchaus klare Ansage.
Am 24. Jänner wird Kaineder vom Landesvorstand aller Voraussicht nach für seinen neuen Posten nominiert und am 30. Jänner vom Landtagsklub gewählt. Auch seine Agenden werden wohl Umwelt und Integration heißen. Bei der Bevölkerung und in den Lokalmedien wird er dann präsenter sein. Ein Vorteil für die Landtagswahl im Herbst 2021. Dort möchte Kaineder erstmals Spitzenkandidat sein. Offiziell entschieden soll das bald werden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.01.2020)