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Morgenglosse

Im Ministeriums-Mixer

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger mit Wirtschaftsministerin Schramböck, Wissenschaftsminister Faßmann und Finanzminister Blümel.APA/HANS KLAUS TECHT
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Bei jeder neuen Regierung werden die Ressort-Zuständigkeiten neu verteilt. Manche ergeben Sinn – andere etwas weniger.

Mit jeder neuen Regierung wechseln nicht nur die Köpfe an der Spitze der Ministerien, sondern oft  auch die Zuständigkeiten dieser. Und das gibt durchaus auch interessante Rückschlüsse auf die ideologische Zielrichtung der jeweiligen Regierung. So unterstanden etwa die Arbeitsagenden in den 1980er- und 1990er-Jahren immer dem SPÖ-geführten Sozialministerium. Unter der schwarz-blauen Regierung in den Nullerjahren wanderten sie ins schwarze Wirtschaftsministerium. Mit der Rückkehr zur Rot-Schwarz kehrten auch sie in das rote Sozialministerium zurück, wo sie auch die vergangenen eineinhalb Jahre unter Türkis-Blau blieben. Künftig soll es nun ein eigenes Ministerium für Arbeit und Familie geben. Ein Schritt, den man durchaus gut argumentieren kann, schließlich ist die Vereinbarkeit von Beruf und Familie eines der großen Themen unserer Gesellschaft. Ein eigenes Ministerium dafür ergibt Sinn.

Auch für die Zusammenlegung von Integration und Frauen in ein Ministerium lassen sich Argumente finden. Schließlich ist die Rolle von Frauen in männerdominierten Zuwanderer-Gesellschaften eine spannungsbeladene Thematik. Und dass Verkehr mit Umwelt und Klimaschutz zusammengehört, ist in Zeiten des Klimawandels ohnehin sonnenklar. Insofern ist es auch absolut nachvollziehbar, dass die Agenden für Telekommunikation aus dem ehemaligen Infrastrukturministerium herausgelöst werden. Und es ist auch logisch, wo diese eigentlich landen müssten – schließlich gibt es ja ein eigenes Ministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort.

Untergekommen ist die Telekommunikation zusammen mit der Post - und dem Zivildienst - nun aber bei der Landwirtschaft. Der Breitbandausbau sei ein wichtiges Rückgrat für den ländlichen Raum, heißt es. Dass der nun zuständigen Ministerin und Kurz-Vertrauten Elisabeth Köstinger bei der neuen Ministeriums-Aufteilung die wichtigen Energie- und Umweltagenden abhandengekommen sind, dürfte damit gar nichts zu tun haben.

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