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Neuer FPÖ-Generalsekretär steht zu Identitären-Gruß

FLUeCHTLINGE: DEMONSTRATION DER IDENTITAeREN BEWEGUNG OeSTERREICH
Identitären-Demonstration in Spielfeld (Archivbild)APA/ERWIN SCHERIAU
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Michael Schnedlitz bestreitet ein Naheverhältnis zu der rechtsextremen Organisation.

Der designierte FPÖ-Generalsekretär, Michael Schnedlitz, hat sich wegen seiner Grußbotschaft an die rechtsextremen Identitären im Jahr 2016 verteidigt. "Ich bin und war nie Mitglied der Identitären Bewegung und es gibt auch kein Naheverhältnis oder Ähnliches", sagte er in einem Video auf Facebook. Allerdings sei jeder Bürger „herzlich willkommen“, der sich auf dem Boden des Rechtsstaats bewegt.

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Schnedlitz hatte bei einer Anti-Asyl-Demonstration im Jahr 2016 gesagt: "Liebe Identitäre Bewegung, ich begrüße euch recht herzlich in Wiener Neustadt! Hier seid ihr herzlich willkommen! Bewegungen wie die Pegida in Deutschland, die sind die Speerspitze, die die Bevölkerung im Kampf gegen die Bundesregierung und gegen dieses System noch brauchen wird."

„Politiker hat für jeden Österreicher da zu sein“ 

"Ich lasse mich von niemandem von meinem Grundsatz abbringen, dass bei mir jeder Staatsbürger, der sich am Boden des Rechtsstaates bewegt, herzlich willkommen ist", sagte Schnedlitz nun zur Kritik, die seiner Bestellung zum FPÖ-Generalsekretär von außen gefolgt war. "Ein Politiker hat für jeden Österreicher und dessen Probleme da zu sein. In der Herangehensweise der darauffolgenden Lösungsfindung gibts dann verschiedene Ansätze, das macht unsere Parteienlandschaft aus."

Selbst kritisierte Schnedlitz in seiner Videobotschaft im Hinblick auf die Identitären, dass man Bürger "von vornherein aus moralischen, willkürlichen Gesichtspunkten" ausschließe. Und: „Bei mir steht jedem Österreicher, der sich am Boden des Rechtsstaates bewegt, die Tür offen und ich lasse mir auch ganz sicher von niemandem einen Keil zwischen mir und irgendjemandem in der Bevölkerung treiben.“ Die Identitären gelten als rechtsextreme Organisation.

Schnedlitz war am Mittwoch im Rahmen der Reformklausur der Freiheitlichen zum neuen Generalsekretär designiert worden. Der Nationalratsabgeordnete sowie Bürgermeister-Stellvertreter in Wiener Neustadt und Landesparteisekretär der niederösterreichischen FPÖ folgt damit Harald Vilimsky und Christian Hafenecker die am selben Tag ihren Abgang angekündigt hatten. Seine endgültige Bestellung erfolgt durch die Parteileitung voraussichtlich Ende Jänner.

(APA)