Kommentar

Eine Welt, zwei Welten: Wie 2017 zu 2020 wurde

NATIONALRAT MIT REGIERUNGSERKLAeRUNG: ZADIC / KURZ
NATIONALRAT MIT REGIERUNGSERKLAeRUNG: ZADIC / KURZAPA/HERBERT NEUBAUER
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Die Regierungserklärung im Wandel der Koalition.

Das Beste aus beiden Welten war 2017 noch das Beste aus einer Welt: Mehr Law and Order, weniger Migration, Leistung in der Schule, Freiheit für die Wirtschaft. So sah die Regierungserklärung unter Türkis-Blau aus. ÖVP und FPÖ waren sich inhaltlich weitgehend einig.

2020 sieht die Welt komplexer aus: Ohne dem Vizekanzler vorgreifen zu wollen, reißt der Kanzler in seiner Regierungserklärung bereits den Kampf gegen den Klimawandel an. Sicherheit, Migration, Wirtschaft spielen zwar weiterhin eine Rolle, aber nicht mehr die alles beherrschende. Auch der „Hausverstand“, 2017 noch zentraler Topos, kommt nicht mehr vor. Dafür findet sich der zentrale Aspekt des Bildungskapitels wörtlich wieder: Alle Kinder sollen lesen, schreiben, rechnen können.

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