Eine Heta-Zahlung sorgt für Budgetüberschuss.
Der Budgetüberschuss ist 2019 also mit 1,4 Mrd. Euro um fast eine Milliarde höher als erwartet ausgefallen, erfuhren wir am Sonntag. Die ÖVP sieht das als „Beweis dafür, dass Entlasten ohne neue Schulden möglich ist“, die SPÖ ortet eine „bewusste Budgettäuschung“, FPÖ und Neos wundern sich über den „überraschend hohen“ Überschuss, der ja „nicht so einfach aufgetaucht“ sein kann.
Ist er eh nicht. Der „administrative“ Überschuss, um den es sich hier handelt, hat nämlich einen einzigen Grund: eine schnell noch vor Jahresende verbuchte Zwei-Milliarden-Zwischenausschüttung der Hypo-Alpe-Adria-Abbaugesellschaft Heta, die durch bessere Verkaufserlöse möglich geworden war. Ohne die wackeren Hypo-Verwerter würde vielleicht ein kleines Defizit im Budget stehen.
