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Analyse

Budgetüberschuss: Woher das Geld kommt

KOALITION - AMTSUeBERGABE VON MUeLLER AN BLUeMEL
Amtsübegabe im Finanzressort von Alt-Finanzminister Müller an den neuen Finanzminister Blümel (rechts)APA/HANS KLAUS TECHT
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Der Budgetüberschuss von 1,45 Milliarden Euro ist nicht so sehr der Sparsamkeit der Regierung zu verdanken, sondern den fleißigen Österreichern – und der Hypo Alpe Adria.

Es ist ein nettes Einstandsgeschenk für die türkis-grüne Koalition: 1,45 Milliarden Euro bleiben dem Bund vom Budget 2019 übrig, der erste administrative Überschuss auf Bundesebene seit 1954.

Dass es einen Überschuss gibt, ist nicht überraschend. Im Bundesvoranschlag (BVA) hatte der frühere Finanzminister der ÖVP/FPÖ-Koalition, Hartwig Löger (ÖVP), bereits mehr Einnahmen als Ausgaben eingeplant. Damals summierte sich das bei seiner Rechnung auf 514 Millionen Euro.

Dass es fast drei Mal so viel wird, ist für „Presse"-Leser auch nicht überraschend: Bereits Anfang November 2019 berichtete diese Zeitung von dem erwarteten Überschuss, damals rechneten Experten mit 1,5 Milliarden Euro. Die empörten Reaktionen der Oppositionspolitiker am Wochenende über die „Budget-Täuschung“ und die „vorenthaltenen Zahlen“ ist also genauso unangebracht, wie die erfreuten Reaktionen von Regierungspolitikern, die den „strengen Budgetkurs“ lobten.