Kulissengespräche

Gesucht: Grüne Vizepräsidentin für den VfGH

Der bisherige Vizepräsident, Christoph Grabenwarter, wird demnächst zum Präsidenten aufrücken.
Der bisherige Vizepräsident, Christoph Grabenwarter, wird demnächst zum Präsidenten aufrücken.(c) APA/HANS PUNZ
  • Drucken

Die bevorstehende Beförderung von Christoph Grabenwarter zum Chef des Verfassungsgerichtshofs macht seine Stelle frei.

Die erste Beteiligung der Grünen an einer Koalition auf Bundesebene ermöglicht der bisherigen Oppositionspartei auch erstmals etwas, was sie den Regierenden bisher gern vorgehalten hat: eine Person ihres Vertrauens in den Verfassungsgerichtshof (VfGH) zu setzen. Da trifft es sich gut, dass dort in Kürze eine besondere Stelle frei wird: die des Vizepräsidenten. Dem Vernehmen nach hat sich Türkis-Grün geeinigt, dass der Juniorpartner die Nachbesetzung aussuchen darf.

Vakant wird die Nummer zwei im Höchstgericht, weil der bisherige Vizepräsident, Christoph Grabenwarter, demnächst zum Präsidenten aufrücken wird. Der seinerzeit von der ÖVP für das Höchstgericht und für das Vizepräsidentenamt nominierte WU-Professor hat schon im Vorjahr interimistisch die Geschäfte übernommen, nachdem Präsidentin Brigitte Bierlein erste Kanzlerin Österreichs geworden ist. Weil Bierlein im Vorjahr auch 70 geworden ist und damit das Pensionsalter von VfGH-Mitgliedern erreicht hat, kehrt sie nicht wieder.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.