Justizministerin Alma Zadić will Änderungen im Strafrecht. Aber wie stellt sich die Situation von Hassopfern generell dar, und was brächte die Reform?
Wien. In den vergangenen Tagen ist die bosnischstämmige Justizministerin, Alma Zadić, selbst Opfer von Hassparolen im Internet geworden. Nun will sie Änderungen im Strafrecht, um Opfern von Hass zu helfen. Aber wie viele rassistische Vorfälle gibt es, wie kann das Recht schon jetzt Abhilfe leisten, und wie sinnvoll sind Zadić' Reformpläne?
1 Wo scheinen rassistische Vorfälle überhaupt auf, und wie häufig werden rassistische Vorfälle gemeldet?
Bei der Meldestelle Zara (die auch nicht gesetzlich verfolgbare Fälle aufnimmt) geht man davon aus, dass nur 14 Prozent aller rassistischen Belästigungen gemeldet werden. Bei Zara wurden 2018 etwa 1920 rassistische Vorfälle bearbeitet. Mehr als 60 Prozent (1164 Fälle) waren Meldungen, die Rassismus im Netz (vor allem Facebook) betrafen. Am häufigsten richtete sich der Hass gegen Muslime, Geflüchtete und Menschen mit anderer ethnischer Zugehörigkeit.
