Schnellauswahl

Berlin lädt zu Libyen Gipfel am Sonntag - Waffenruhe soll halten

Archivbild eines Mitglieds der Regierungstruppen. Die konkurrierenden Milizen von General Haftar sind seit dem Sommer auf dem Vormarsch.
Archivbild eines Mitglieds der Regierungstruppen. Die konkurrierenden Milizen von General Haftar sind seit dem Sommer auf dem Vormarsch.REUTERS
  • Drucken

Obwohl Verhandlungen zu einem Waffenstillstand in Moskau scheiterten, wollen die Konfliktparteien die Feuerpause einhalten.

Die libyschen Konfliktparteien haben sich nach Angaben Russlands "im Grundsatz" auf die Aufrechterhaltung der am Sonntag vereinbarten Waffenruhe verständigt. Trotz des Scheiterns der Verhandlungen über ein Abkommen zu den Modalitäten der Feuerpause werde diese fortgesetzt, teilte das russische Verteidigungsministerium am Dienstag mit.

Der abtrünnige libysche General Haftar hatte die von Russland und der Türkei geleiteten Gespräche in Moskau in den frühen Morgenstunden verlassen, ohne das bereits vom Chef der libyschen Einheitsregierung, Fayez al-Sarraj, unterschriebene Abkommen zu unterzeichnen.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für diesen Sonntag (19. Jänner) zu einem Libyen-Gipfel nach Berlin eingeladen. Das Treffen werde nach Absprache mit UN-Generalsekretär António Guterres auf Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden, teilte die deutsche Bundesregierung am Dienstag in Berlin mit.

An der Konferenz in Berlin werden nach Angaben der deutschen Regierung die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei, die Republik Kongo, Italien, Ägypten und Algerien teilnehmen. Ob US-Präsident Donald Trump nach Berlin reisen wird, war zunächst unklar. Es wurde erwartet, dass unter anderem der russische Präsident Wladimir Putin und dessen französischer Amtskollege Emmanuel Macron anreisen.

Zudem werden demnach die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die Afrikanische Union und die Arabische Liga vertreten sein. Darüber hinaus würden auch Ministerpräsident Al-Sarraj und General Haftar nach Berlin eingeladen.

In der Mitteilung Berlins wird betont, Deutschland sei seit September 2019 Gastgeber eines Konsultationsprozesses zum Libyen-Konflikt, mit dem die Arbeit von Guterres und dem UN-Sondergesandten für Libyen, Ghassan Salamé, begleitet werde. Ziel sei es, durch eine Gruppe von Staaten und internationalen Organisationen die UN-Bemühungen für ein souveränes Libyen sowie für den innerlibyschen Versöhnungsprozess zu unterstützen.

Haftar berät mit den Stämmen

Zum gescheiterten Gipfel am Montag in Moskau erklärte das russische Außenministerium: Haftar benötige zwei weitere Tage, um mit ihm loyalen Stämmen über den Text der Vereinbarung zu beraten. Am Montagabend hatte Haftar zunächst um Bedenkzeit bis Dienstagmorgen gebeten, um über eine Unterzeichnung der Vereinbarung zu entscheiden. Nach Angaben des russischen Außenministeriums war er dann jedoch vor Ablauf dieser Frist abgereist.

Haftar führt seit April eine Offensive auf Tripolis, wo die Einheitsregierung ihren Sitz hat. Diese ist schwach und hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle. Haftar wird in dem Konflikt von Saudi-Arabien, Ägypten, Russland und weiteren Ländern unterstützt. Die Türkei unterstützt in dem Konflikt die international anerkannte Regierung in Tripolis.

Der Bürgerkrieg in Libyen tobt seit dem vom Westen unterstützten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011. Die Türkei unterstützt die Regierung Al-Sarraj. Russland stärkt - wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) - Haftar. Dieser hat inzwischen die Kontrolle über weite Teile des Landes gewonnen. Im vergangenen April begann er eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis.

(APA/AFP/dpa)