Schnellauswahl

Irland wählt am 8. Februar: Die Konservativen flirten mit den Grünen

Der irische Regierungschef Leo Varadkar kündigte in Dublin vorgezogene Neuwahlen an.
Der irische Regierungschef Leo Varadkar kündigte in Dublin vorgezogene Neuwahlen an.APA/AFP/BRYAN MEADE
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Die derzeitige Minderheitsregierung unter Führung der bürgerlichen Partei Fine Gael hielt nur wegen der Brexit-Verhandlungen so lange. Im Wahlkampf wird auch das marode Gesundheitssystem ein Thema sein.

Die Iren wählen am 8. Februar vorzeitig ein neues Parlament. Das teilte der irische Premierminister Leo Varadkar am Dienstag in der Hauptstadt Dublin mit. Regulär stünde eine Parlamentswahl in dem Land erst 2021 an. Mit einer Neuwahl will Varadkar wohl auch einem Bruch seiner Regierung zuvorkommen.

Das 2016 geschmiedete, auf drei Jahre angelegte Bündnis sollte eigentlich schon beendet sein, wurde aber wegen der Unsicherheiten um den Brexit verlängert. Es gebe viele Gründe für die Neuwahl, hatte Varadkar schon am Sonntag erklärt. Dazu gehörten der Brexit und geänderte Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Er hatte bisher aber noch keinen Termin genannt.

Die Minderheitsregierung unter Führung von Varadkars bürgerlicher Partei Fine Gael wird von der konservativen Fianna Fáil gestützt. Beobachter gehen davon aus, dass das Bündnis ein von der Opposition geplantes Misstrauensvotum gegen Gesundheitsminister Simon Harris nicht überstehen würde. Harris steht wegen Missständen im irischen Gesundheitssystem in der Kritik, wo Menschen oft sehr lange auf Behandlungstermine warten müssen und Krankenhäuser überlastet sind.

Konservativ-Grün für Irland?

Bei der Europawahl im Mai haben die irischen Grünen einen historischen Erfolg verbucht und zwei der elf EU-Mandate erobert. Ein Regierungsbündnis zwischen der ÖVP und den Grünen könnte zu einem "Prototyp" werden, sagte Varadkar im November 2019 der Austria Presse Agentur beim Kongresses der Europäischen Volkspartei (EVP) in Zagreb. "Wir beobachten das." 

Irland hat bereits Erfahrungen mit einer Kooperation von Konservativen und Grünen. Varadkars Konkurrenzpartei Fianna Fail (FF) bildete zwischen 2007 und 2011 eine Koalition mit den Grünen. "Das lief nicht sehr gut. Die Grünen verloren alle Sitze", sagte Varadkar, der als Grund die Turbulenzen rund um die Finanzkrise nannte. Im Zuge der Krise wurde Varadkars Fine Gael (FG) zum ersten Mal nach Jahrzehnten zur stärksten politischen Kraft im Land.

(APA/dpa)