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Analyse

Türkise Europapolitik ohne Grün

Bundeskanzler Kurz präsentierte die türkis-grüne Europapolitik am Sonntag der neuen Kommissionschefin von der Leyen.
Bundeskanzler Kurz präsentierte die türkis-grüne Europapolitik am Sonntag der neuen Kommissionschefin von der Leyen.(c) REUTERS (POOL)
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Nach den Aussagen der zuständigen Minister ist klar, dass die ÖVP ihre Europapolitik ohne Änderung fortsetzt. Die grüne Handschrift schimmert lediglich im Klimaschutz durch.

Wien. In der Europapolitik der neuen Bundesregierung ist fast ausschließlich eine türkise Handschrift erkennbar. Das wird nach Aussagen der zuständigen Minister in den vergangenen Tagen deutlich. Die Grünen haben ihre Positionen zur Migrationspolitik, zur EU-Reform oder zum EU-Budget kompromissbereit geändert oder marginalisiert. Ein Überblick: