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Spanien

„Föderalismus bleibt Option für Katalonien“

(c) APA/AFP/LLUIS GENE
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Vertreterin der Separatisten-Regierung signalisiert Kompromissbereitschaft.

Wien. Nur wenige Minuten dauerte das Telefongespräch zwischen Spaniens frisch angelobtem Premier und Kataloniens separatistischem Regionalpräsidenten. Aber immerhin – Pedro Sánchez und Quim Torra redeten „kollegial“ miteinander. Das berichtete am Dienstag Krystyna Schreiber, katalanische Delegierte in Wien. Sie sieht „eine Chance“, dass unter der neuen Linkskoalition in Madrid der seit Jahren schwelende Konflikt zwischen Barcelona und Madrid gelöst wird.

Vor allem setzt man in Barcelona darauf, dass das fragile Bündnis aus Sozialisten und linkspopulistischer Unidas Podemos von der Unterstützung der katalanischen Linksrepublikaner (ERC) abhängt. Ein Dialog zu Katalonien wurde vereinbart, eine erste Verhandlungsrunde könnte bald stattfinden.

Offiziell wollen die Sezessionisten nicht auf das – laut Verfassungsgericht illegale – Unabhängigkeitsreferendum verzichten. Ein solches Votum wird Sánchez aber nicht akzeptieren. Doch angesichts der Krise nach dem sezessionistischen Votum im Herbst 2017 fährt die ERC eine moderatere Linie.

 

Schritt zur Deeskalation

Das Referendum will die ERC auf die lange Bank schieben. „Handlungsspielraum“ signalisiert auch Schreiber: Man könnte im ersten Anlauf grundsätzlich über die Beziehung zu Madrid abstimmen. Auch zur Unabhängigkeit gebe es Alternativen: Möglich sei eine Ko-Föderation mit Spanien; auch „die föderale Option gibt es noch.“

Hindernis bleiben die inhaftierten Sezessionisten. Eine Amnestie wäre ein „Schritt zur Deeskalation“. Torras Absetzung  hingegen würde Probleme schaffen; ihm droht ein Ämterverbot. Er hatte sich geweigert, Transparente, die Solidarität mit den Verhafteten ausdrückten, von öffentlichen Gebäuden entfernen zu lassen.  (basta)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.01.2020)

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