Kaum in der Regierung, müssen ÖVP und Grüne wichtige Personalentscheidungen für die Finanzmärkte und Banken Österreichs verhandeln. Wer setzt sich durch?
Wien. Nur eine Woche nach der Angelobung steht die neue türkis-grüne Regierung vor ihrer ersten personalpolitischen Bewährungsprobe. Ein Vorstandsposten bei der Finanzmarktaufsicht (FMA) und drei Generalräte der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) müssen nachbesetzt werden. Erstmals wird man das frisch vermählte Regierungspaar dabei beobachten können, wie es sich die Macht aufteilt.
Spannend ist die Situation deswegen, weil die ÖVP und die Grünen bei den Koalitionsverhandlungen in dieser Sache keine Absprachen getroffen haben, heißt es aus Verhandlungskreisen. Der Abgang des ÖVP-nahen FMA-Vorstands, Klaus Kumpfmüller, zur Hypo Oberösterreich kam überraschend – hatte er doch während der türkis-grünen Verhandlungen noch stark dafür lobbyiert, die von der ÖVP-FPÖ-Vorgängerregierung geplante FMA-Reform umzusetzen. Diese hätte ihn zum Alleinvorstand gemacht und seinen SPÖ-nahen Vorstandskollegen, Helmut Ettl, abmontiert.