Schnellauswahl
Russland

Wladimir Putin stellt die Weichen für 2024

Putin, Medwedjew
Putin, Medwedjewimago images/Russian Look

Präsident Putins Ankündigung, die Verfassung zu ändern, folgte der Rücktritt der Regierung unter Dmitrij Medwedjew. Nachfolger wird eine nahezu unbekannte Person: Michail Mischustin, Leiter der nationalen Steuerbehörde. Das Parlament muss dem noch zustimmen. Schon wieder ein abgekartetes Spiel?

Kaum hatte der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Rede zur Lage der Nation am Mittwoch in Moskau von einem „tiefgreifenden Umbau des politischen Systems“ gesprochen, fiel auch schon eine der Stützmauern um: Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew kündigte seinen und den Rücktritt seiner gesamten Regierung an. Putin dankte dem Kabinett, bat es, bis zur Berufung einer neuen Regierung im Amt zu bleiben und ernannte Medwedjew zum stellvertretenden Chef des Sicherheitsrats mit Zuständigkeit Verteidigung und Sicherheit; Putin selbst leitet den Rat.

Medwedjew ist seit gemeinsamen Tagen im Stadtrat von St. Petersburg ein getreuer Gefolgsmann Putins, er machte mit ihm diverse Rochaden an der Staatsspitze – Wechsel Premierminister/Präsident 2008 und 2012 – mit. Jetzt erklärte er, angesichts der von Putin vorgeschlagenen Verfassungsänderungen sei der Rücktritt der Regierung der richtige Weg. Das alles gleicht erneut einem abgekarteten Spiel der Spitzenpolitiker. Freilich stand Medwedjew immer wieder im Mittelpunkt der Kritik wenn es um die endemische Korruption, wirtschaftliche und soziale Missstände ging.