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Landesverteidigung

Klaudia Tanner: Ministerin im vertrauten (Raiffeisen-)Umfeld

'SICHERHEITSPOLITISCHER JAHRESAUFTAKT 2020': TANNER / BRIEGER
Ministerin Klaudia Tanner und Generalstabschef General Robert Brieger (2. v. r.) am Donnerstag in WienAPA/ROLAND SCHLAGER
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Klaudia Tanner absolviert einen ersten öffentlichen Auftritt vor Offizieren des Bundesheers – und das ausgerechnet bei Raiffeisen.

Wien. Erwin Hameseder freut sich, „die Klaudia“ in seinem Raiffeisen-Forum begrüßen zu können. Der Raiffeisen-Manager ist Generalmajor und damit ranghöchster Milizsoldat. Als Gastgeber für den Sicherheitspolitischen Jahresauftakt kann er die erste Verteidigungsministerin Österreichs begrüßen – und die ist als frühere Bauernbund-Direktorin in Niederösterreich natürlich eine alte Bekannte im Raiffeisen-Reich.

Tanner bemüht sich, ihren Offizieren positive Botschaften zu präsentieren. „Ich und mein Team haben vor, das österreichische Bundesheer zukunftsträchtig, modern und voll einsatzfähig zu machen“, sagte Tanner in ihrer Rede. Genau das ist derzeit nicht der Fall, hatte ihr Vorgänger Thomas Starlinger, Verteidigungsminister in der Übergangsregierung, getrommelt und eine deutliche Aufstockung des Budgets gefordert.

„Ein starkes Bundesheer“

Davon ist bei Tanner, wie auch schon im Regierungsprogramm, nicht die Rede. Wohl aber präsentiert sie eine Reihe von Ankündigungen: „Wir wollen die Herausforderungen tatkräftig, mit Mut und Zuversicht angehen.“ Die Risken für Österreich und die Herausforderungen in der Sicherheitspolitik und Landesverteidigung würden größer werden. „Das erfordert ein breit angelegtes Set von Sicherheitsinstrumenten und ein starkes Bundesheer. Je komplexer die Herausforderungen sind, desto klarerer müssen unsere Maßnahmen sein“, sagte Tanner und zeigte sich überzeugt, dass das türkis-grüne Regierungsprogramm „wesentliche Antworten“ darauf gebe.

Tanner nannte folgende Schwerpunkte für das Bundesheer, auf die sie sich fokussieren wolle: Auf Terrorangriffe mit militärischen Mitteln antworten können, Auslandseinsätze, Cyberdefence, Drohneneinsatz und Drohnenabwehr, Katastrophenhilfe, ABC-Einheiten, Blackout-Vorbereitung bzw. Sicherung und Wiederherstellung kritischer Infrastruktur im Fall eines Blackouts.

1000 Soldaten im Ausland

Für die Auslandseinsätze sollen wie gewohnt mindestens 1000 Soldaten zur Verfügung stehen, Schwerpunkt bleibt der Westbalkan. Für die Cyberdefence soll es eine eigene Cybertruppe geben. Ein Schwerpunkt bleibe auch Europa. „Als kleines Land haben wir keine Alternative zur Europäisierung der Sicherheitspolitik. Wir brauchen ein starkes Europa“, so Tanner. (maf)