Schnellauswahl

Auch 2020 gibt es Heta-Effekt im Budget

Finanzminister Gernot Blümel.
Finanzminister Gernot Blümel.(c) APA/HERBERT NEUBAUER

Finanzminister Gernot Blümel kann sich über eine Zahlung von 1,3 Mrd. freuen.

Wien. Die Bad Bank der ehemaligen Hypo Alpe Adria, Heta, mutiert schön langsam vom Schrecken der Finanzminister zu deren Liebling. Während das Institut in den Jahren 2014 und 2015 regelmäßig Löcher ins heimische Budget schlug, sorgt es aufgrund des Asset-Abbaus nun kontinuierlich für außerordentliche Einnahmen. Nachdem bereits im Jahr 2019 eine Zahlung von 1,23 Mrd. Euro aus dem einstigen Vergleich mit Bayern – und damit um 400 Mio. Euro höher als budgetiert („Die Presse“ berichtete) – zum Überschuss beitrug, wird es auch im ersten Budget von Finanzminister Gernot Blümel Heta-Einnahmen geben.

So gab es bereits im Dezember eine Auszahlung in Höhe von zwei Mrd. Euro der Heta an den Kärntner Ausgleichszahlungsfonds, über den der Rückkauf der Hypo-Anleihen im Jahr 2016 erfolgt ist. Da auch andere Gläubiger noch befriedigt werden müssen, wird der Bund laut Angaben des Finanzministeriums davon 1,3 Mrd. Euro erhalten. Die notwendigen Beschlüsse dazu sind in den ersten Tagen des Jänner 2020 erfolgt, weshalb das Geld nun überwiesen wird. Verbucht wird es daher auch im Budgetjahr 2020.

Wie stark sich diese zusätzliche Zahlung auf den heimischen Staatshaushalt auswirkt, dürfte erst bei der Budgetrede von Blümel am 18. März klar sein. Überraschend kommt das Geld grundsätzlich aber nicht, weil von Anfang an geplant war, dass die Verkaufserlöse sukzessive an den Bund zurückfließen. Da diese besser als erwartet laufen, dürfte der 2016 gewährte Bundeskredit für den Rückkauf der Anleihen in Höhe von acht Mrd. Euro auch zur Gänze zurückgezahlt werden. Als Kosten der Heta bleiben jedoch jene 1,2 Mrd. Euro, die Kärnten beigesteuert hat, sowie die Bankenhilfen, die bis 2015 an die Hypo flossen. Laut Statistik Austria waren das in Summe knapp neun Mrd. Euro. (jaz)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.01.2020)