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Russland

Der Blitzpremier, der aus dem Finanzamt kommt

Michail Mischustin.
Michail Mischustin.(c) REUTERS (EVGENIA NOVOZHENINA)

Im Eiltempo ist Wladimir Putins Wunschkandidat zum neuen russischen Premierminister geworden. Politisch ist er ein unbeschriebenes Blatt, aber als Finanz- und Wirtschaftsexperte hat er sich einen Namen gemacht.

Moskau/Wien. Am Mittwoch hatten die von Präsident Wladimir Putin vorgenommenen personellen Weichenstellungen das russische Parlament noch in eine Art Schockzustand versetzt; der Parlamentspräsident unterbrach abrupt eine Sitzung, um den Wahrheitsgehalt entsprechender Meldungen zu verifizieren. Am Donnerstag schon aber winkten die Parlamentarier Putins Wunschkandidaten für den Premierministerposten, Michail Mischustin, ohne Gegenstimme durch: Mischustin erhielt 383 der abgegebenen 424 Stimmen; 41 Duma-Abgeordnete enthielten sich. Sofort danach ernannte Putin per Dekret Mischustin zum Ministerpräsidenten.

Der 1966 in Moskau geborene Mischustin ist bisher politisch kaum in Erscheinung getreten. Er ist Doktor der Wirtschaftswissenschaften, gilt als exzellenter Finanzexperte und durchsetzungsfähiger Technokrat. 1999 bis 2004 war er Vizeminister für Steuerfragen, wechselte danach ein paar Jahre in die Privatwirtschaft in eine Investmentfirma, ehe er 2010 Chef der nationalen Steuerbehörde wurde und das System der Steuererhebung modernisierte und effizienter machte. Von seinem Erscheinungsbild her ist Mischustin der eher typische graue Bürokrat, hat aber den Ruf, ein Teamspieler zu sein. Nicht umsonst gehört Eishockey zu seinem Lieblingssport.

Seine Hauptaufgabe ist es offenkundig, die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen und dafür zu sorgen, dass Putins groß angekündigte nationalen Infrastrukturprojekte endlich umgesetzt werden. Der wirtschaftliche Stillstand der vergangenen Jahre war der Hauptgrund, warum der bisherige Premierminister Dmitrij Medwedjew samt seiner gesamten Regierung am Mittwoch hatten zurücktreten müssen. Doch die von Putin vorgenommenen Weichenstellungen haben natürlich auch damit zu tun, dass er Vorbereitungen für die Zeit nach 2024 trifft, wenn seine jetzige Amtszeit ausläuft.

Und wie sieht ein guter Kenner Russlands, der litauische Außenminister Linas Linkevičius, das Geschehen in Moskau? „Alle diese Umgestaltungen erzeugen doch nur eine Illusion und vermitteln ein paar Leuten die Hoffnung, dass sich etwas ändert. Die russische Machtpyramide aber, die bleibt dieselbe.“ (ag, red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.01.2020)