Verurteilungen

Sechs Neonazis in Dresden zu Haftstrafen verurteilt

Ausschreitungen im Sommer 2015 waren mehr als 30 Polizisten verletzt worden.
Ausschreitungen im Sommer 2015 waren mehr als 30 Polizisten verletzt worden.(c) REUTERS/AXEL SCHMIDT
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Sechs Angeklagte der Neonazigruppe „Freie Kameradschaft Dresden“ wurden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Sie sollen an gewaltsamen Ausschreitungen vor einer Asylunterkunft in Heidenau im Sommer 2015 beteiligt gewesen sein.

Fast zweieinhalb Jahre nach Prozessbeginn sind in Deutschland nun sechs Mitglieder der Neonazigruppe „Freie Kameradschaft Dresden“ zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Staatsschutzkammer des Dresdner Landgerichts verhängte am Freitag mehrjährige Freiheitsstrafen gegen die fünf Männer und eine Frau, die wegen Beteiligung in einer kriminellen Vereinigung, Landfriedensbruchs und Körperverletzung schuldig gesprochen wurden.

Die Kammer zeigte sich davon überzeugt, dass vier von ihnen an den Ausschreitungen im sächsischen Heidenau im August 2015 beteiligt gewesen waren. Bei den gewaltsamen Protesten gegen die Asylunterkunft waren damals mehr als 30 Polizisten verletzt worden.

Vier der Angeklagten sollen zudem bei den schweren Ausschreitungen im Leipziger Stadtteil Connewitz Anfang 2016 beteiligt gewesen sein, wie es im Urteil heißt. Zeitgleich zu einem Aufmarsch der fremdenfeindlichen Legida-Bewegung in der Leipziger Innenstadt hatten rund 250 vermummte rechte Hooligans und Neonazis in dem als alternativ geltenden Stadtteil randaliert.

„Radikalisierung“ und „Gewalt“

Das Gericht erklärte in seinem Urteil, die Kameradschaft habe sich im Sommer 2015 mit dem Ziel gegründet, „insbesondere durch die Teilnahme an rechtsgerichteten Demonstrationen die Gesinnung ihrer Mitglieder nach außen hin kundzutun“. Es sei rasch eine Radikalisierung erfolgt „mit der Absicht, ihre Ziele auch durch gemeinsam geplante gewalttätige Aktionen durchzusetzen", hieß es. "Diese richteten sich gegen politisch Andersdenkende und Asylsuchende, aber auch gegen Polizeibeamte."

Gegen Mitglieder und Unterstützer der Neonazigruppe waren bereits mehrere Prozesse gelaufen. Der nun beendete lief seit September 2017, in dem mehr als 100 Zeugen aussagten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

(APA)

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