ÖVP

Wie Türkis Frauenpolitik versteht

Gruppenfoto der Mitglieder der neuen Bundesregierung (v.l.) Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP)
Gruppenfoto der Mitglieder der neuen Bundesregierung (v.l.) Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) APA/ROBERT JAEGER
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Sebastian Kurz wünscht sich eine bürgerliche Frauenpolitik, die „Gleichstellung“ sagt und Feminismus außen vor lässt. Waren die ÖVP-Frauen einst „stark und schwarz“, so sind sie heute eher selbstbewusst und self-made.

Es ist ein Mann, der in der ÖVP die Frauenpolitik vorgibt: Sebastian Kurz. Der Parteichef und Bundeskanzler färbte die ÖVP 2017 türkis; die Frauenpolitik, so schien es lange Zeit, war dabei entweder vergessen worden oder gar nicht so wichtig. Das ist mittlerweile anders. Die ÖVP beanspruchte – in den Koalitionsverhandlungen mit den dezidiert feministischen Grünen – das Frauenministerium für sich. Die türkise Frauenpolitik, sie soll modern sein, selbstbewusst, bürgerlich.

Das ist einerseits ein klein wenig eine Fortsetzung davon, was die ÖVP auch als damals noch schwarze Partei für Frauen darstellen wollte. Die ÖVP-Frauen gaben sich unter Ministerin Maria Rauch-Kallat „Stark. Schwarz. Weiblich.“ Dann kam mit Sophie Karmasin – als Familienministerin – eine liberale Note in die ÖVP-Frauenagenden; unter Kurz übernahm dann Juliane Bogner-Strauß als Frauenministerin. Sie löste letztlich auch die als wertkonservativ geltende Dorothea Schittenhelm als Frauenchefin der Partei ab.

Die Molekularbiologin, Biochemikerin und heutige steirische Landesrätin Bogner-Strauß, die sich 2017 als Neo-Politikerin in die Frauenpolitik erst einarbeiten musste, wurde so etwas wie der türkise Frauenprototyp: eine steile Karriere, Kinder, liberale Ansichten. Bogner-Strauß beschreibt das Credo der türkisen Frauenpolitik so: Einsatz für selbstbestimmtes Leben und finanzielle Unabhängigkeit. Als Ministerin nannte sich Bogner-Strauß eine „pragmatische Feministin“. Ihre Nachfolgerin als Frauenministerin, Susanne Raab, will das Wort „Feministin“ gar nicht mehr in den Mund nehmen.

Einzelkämpferinnen statt Frauenbewegung

Auch das ist Teil jener neuen bürgerlichen Frauenpolitik, die die türkise Partei meint. Was für Raab eine „Schubladisierung“ ist, ist für andere in ihrer Partei ein von Links besetzter Kampfbegriff, mit dem man in Zeiten einer in Teilen der Political Correctness müden Wählerschaft keinen Besenstiel mehr gewinnen kann. Dass Raabs Selbstbeschreibung als „Kämpferin für Frauen“ eigentlich eine feministische ist, stört dabei nicht.

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