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Nordafrika

Pompeo fordert Waffenstillstand vor Libyen-Gipfel in Berlin

(c) APA/AFP/ODD ANDERSEN (ODD ANDERSEN)
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Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forfert einen Waffenstillstand. Papst Franziskus ruft zu Friede auf.

US-Außenminister Mike Pompeo hat kurz vor der Berliner Libyen-Konferenz ein Waffenstillstandsabkommen und einen wirksamen Überwachungsmechanismus für das Bürgerkriegsland gefordert. Darin habe er mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu bei einem Vorgespräch übereingestimmt, schrieb Pompeo am Sonntag auf Twitter.

Er sprach sich zugleich für die Rückkehr zu dem von den Vereinten Nationen geführten politischen Prozess aus sowie für das Ende aller ausländischen Interventionen in dem nordafrikanischen Land.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte indes einen Waffenstillstand in Libyen. "Ganz Nordafrika ist von der schwierigen Situation in Libyen betroffen", twittert sie. Von der Leyen, die die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Samstag getroffen hatte, lobte die Libyen-Konferenz der deutschen Regierung. Die EU-Kommission sei bereit, bei der Umsetzung von Beschlüssen zu helfen.

Papst Franziskus ruft zu Frieden auf

Papst Franziskus richtete seinerseits beim Angelus-Gebet am Sonntag einen Appell an die in Berlin tagende Libyen-Konferenz . "Ich wünsche, dass dieser so wichtige Gipfel der Beginn eines Weges zu einem Ende der Gewalttätigkeiten und einer Verhandlungslösung ist, die zu Frieden und zu der so sehr ersehnten Stabilität des Landes führt", sagte der Papst den auf dem Petersplatz versammelten Gläubigen.

Eine Miliz im Südwesten Libyens drohte unterdessen mit der Schließung der Ölfelder El Sharara und El Feel, um ihre wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Forderungen durchzusetzen. "Wir bereiten uns jetzt vor und sammeln uns, um Sharara und El Feel zu schließen", kündigte Bashir al-Sheikh, der Anführer der Gruppe "Fessan-Wut", an. Fessan heißt die Region im Südwesten des Landes. El Sharara produziert etwa 300.000 Barrel Öl am Tag, El Feel etwa 70.000. Beide Ölfelder stehen unter der Kontrolle von Truppen, die mit General Khalifa Haftar verbündet sind.

Die Libyen-Konferenz kann nach Ansicht des deutschen Regierungssprechers Steffen Seibert nicht alle Probleme in dem nordafrikanischen Land sofort lösen. "Sie kann bestenfalls der Anfang für etwas Besseres als der Krieg sein", so Seibert auf Twitter. Militärisch sei der Konflikt in Libyen nicht zu gewinnen. Für die Konferenz seien 800 internationale Journalisten akkreditiert.

Konferenz mit mehr als zehn Ländern in Berlin

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen kommen am Sonntag um 13.30 Uhr Akteure rund um den Libyen-Konflikt bei der deutschen Bundeskanzlerin Merkel (CDU) zusammen. Ziel der Konferenz mit Vertretern aus mehr als zehn Ländern im Kanzleramt ist, die jüngst vereinbarte Feuerpause in Libyen zu festigen und eine konsequente Durchsetzung des Waffenembargos für das Bürgerkriegsland zu vereinbaren.

Merkel empfing Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron im Kanzleramt vor dem offiziellen Beginn der Konferenz. Frankreich galt zumindest früher als Unterstützer von Haftar. Macron habe eine konstruktive Rolle beim Zustandekommen der Konferenz gespielt, wurde in den vergangenen Wochen in der deutschen Bundesregierung betont.

(APA/dpa/Reuters)