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Iran droht mit Ausstieg aus Atom-Pakten

Außenminister Javad Zarif.
Außenminister Javad Zarif.(c) REUTERS (EVGENIA NOVOZHENINA)
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Teheran könnte sich aus Atomwaffensperrvertrag und IAEA zurückziehen.

Dubai. Zieht sich der Iran demnächst aus allen internationalen Verpflichtungen hinsichtlich seines Atomprogramms zurück? Entsprechende Warnungen gibt es: Am Montag drohte Außenminister Javad Zarif mit Irans Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT): „Wenn die Europäer ihr ungebührliches Verhalten fortsetzen und das Thema Iran im Sicherheitsrat vorlegen, ziehen wir uns aus dem Vertrag zurück.“

Zarif reagierte damit darauf, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien vor einer Woche einen Streitschlichtungsmechanismus in Gang setzten, der zur Wiedereinsetzung von Sanktionen gegen den Iran führen könnte.

Bereits am Wochenende hatte Parlamentspräsident Ali Larijani die weitere Kooperation Irans mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien infrage gestellt, wenn die Europäer den Streitschlichtungsmechanismus auf unfaire Weise einsetzten. Seit US-Präsident Donald Trump 2018 einseitig den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran angekündigt hat, zieht sich der Iran Schritt für Schritt aus der Vereinbarung zurück. (Reuters)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.01.2020)