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Türkis-Grün

Robert Habeck über Regierungsbeteiligung der österreichischen Grünen prinzipiell „sehr froh“

(c) APA/AFP/INA FASSBENDER (INA FASSBENDER)
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Die Kritik der deutschen Grünen an Teilen des Türkis-Grünen Regierungsprogrammes bleibt aufrecht. Aber der Wechsel von einer FPÖ-Beteiligung zu jener der Grünen sei positiv.

Robert Habeck, Co-Chef der deutschen Grünen, ähnelt Werner Kogler mehr als man aus Ferne vermuten würde: Vergangenheit und Erfahrung in der Regionalpolitik, Pragmatismus, gute, lange Verankerung in der Partei, die Bereitschaft, Fragen von Journalisten ernsthaft ohne Floskeln und differenziert zu beantworten.  So kommentiert Habeck in einem Gespräch am Rande des Weltwirtschaftsforums Davos das Treffen der Elite: Er sei bei der Anreise fast schüchtern gewesen. Er hatte die Teilnehmer immer als „die anderen“ gesehen, und dass er, Habeck, da einfach nicht dazugehöre. Von der Ernsthaftigkeit und der thematischen Ausrichtung zeigte er sich aber nun beeindruckt. Während der Rede von US-Präsident Donald Trump habe er aber mehrmals fast den Saal verlassen, sie sei schlicht ein „Desaster“ gewesen.

"Differenziert ist die Beurteilung der Türkis-Grünen Regierung in Wien. Kritisch sehe er und die deutschen Grünen weiterhin Teile des Regierungsprogramms, vor allem die Passage, laut der die ÖVP im Krisenfall, wenn sich beide Koalitionspartner nicht einig werden, im österreichischen Nationalrat Maßnahmen gemeinsam mit anderen Parteien beschließen dürfe, sei für ihn nicht nachvollziehbar. Weiterer Kritikpunkt: Die Aufteilung, dass wichtige Themen von der ÖVP bestimmt werden würden und das Öko-Kapitel und Verkehrs sowie das Transparenz- und Kontroll-Kapitel von den Grünen, sei sicher kein Rezept für Schwarz-Grün in Berlin, wie das konservative deutsche Zeitungskommentatoren formuliert hätte. Aber prinzipiell bewerte er die Regierungsbeteiligung positiv. „Ich bin sehr froh, dass es die österreichischen Grünen nach der schweren Zeit in die Regierung geschafft haben. Ich bin froh, dass die Grünen die FPÖ in der Regierung abgelöst haben.“